Stadtrat - 15.06.2017 - 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
4Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter 064/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schartau    
6Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 16. Februar 2017 - öffentlicher Teil    
7Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16. März 2017 - öffentlicher Teil    
8Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. April 2017 - öffentlicher Teil    
9Protokollrealisierung    
10Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
11Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung    
12Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung    
13Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 102 "An der Berliner Chaussee", Ortschaft Reesen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
072/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
14Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Parchau/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg, OT Parchau und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 "An der Mühlenstraße", OT Parchau
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
076/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens 077/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens 079/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens 080/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
184. Änderung des Vertrages über die Durchführung des Wochenmarktes in der Stadt Burg vom 29. Juni 2004/16. Juli 2004 092/2017   
19Aktionsplan der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz 093/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Ermächtigung des BM für den Zeitraum ab 16. Juni 2017 zur Auftragsvergabe von Bauaufträgen 101/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
21Aktualisierung der Übersicht STARK-Projekte 097/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Anträge, Anfragen und Anregungen