SessionNet | Hauptausschuss - 25.11.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltung: 0

206/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 4

Vorlage

Konzept Rolandfest 2022 und Folgejahre

207/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1

Vorlage

Förderrichtlinie der Stadt Burg 2015

Kultur- und Wohlfahrtsförderrichtlinie der Stadt Burg

Kulturförderrichtlinie der Stadt Burg

215/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0

Vorlage

Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Burg (Sportförderrichtlinie)

203/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

2020.10.12 Kostenschätzung

2021.10.12 JW Rolandmühle

2021.10.13 JW Rolandmühle

Nutzungsvereinbarung zur Betreibung einer Kinder- und Jugendeinrichtung (Entwurf 17.06.2021)

Zuwendungsvereinbarung zur Betreibung einer Kinder- und Jugendeinrichtung (Entwurf 13.10.2021)

205/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2

Vorlage

Anlage 1 zum Beschluss 212 2021

212/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 1

Vorlage

Anlage 1 - Antrag

Anlage 2 - Übersicht räumliche Lage und geplanter Einbeziehungsbereich

Anlage 3 - Darstellungen im FNP

213/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht geplante räumliche Geltungsbereiche der 16. Änderung

Anlage 2 - Antrag Grundstückseigentümer im Bereich „Alte Schleuse“ der Ortschaft Niegripp

222/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 3

Vorlage

Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Detershagen

Anlage 2 - Auszug aus der DTK 10 zur Lage im Raum sowie Auszug aus der Liegenschaftskarte mit Darstellung des geplanten erweiterten räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen

225/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für zwei Flurstücke im Bereich Tieferwisch

Anlage 2 - Darstellung der Lage der zwei Flurstücke in der Liegenschaftskarte mit hinterlegten Luftbild und aktuellen Auszug des Flächennutzungsplanes

242/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage 1 Allgemeinverfügung

Anlage 2 Lageplan Widmung Straße

Anlage 3 Nummern der Flurstücke

236/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1

Vorlage

Anlage 1 Lageplan Benennung Straße

Anlage 2 Übersichtskarte Planungsgebiet Straße

237/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1

Vorlage

Anlage 1 Allgemeinverfügung

Anlage 2 Lageplan Widmung Niegripper See II

238/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1

Vorlage

Anlage 1 Allgemeinverfügung

Anlage 2 Lageplan Widmung Zum Reiterplatz

Anlage 3 Nummern der Flurstücke für die Widmung

239/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0

Vorlage

232/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage 1 Beherbergungssteuersatzung

214/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0

Vorlage

Satzung inkl. Formular

216/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage zum Beschluss 210 2021 kalk. Verzinsung unterschrieben

210/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

Anlage 1- Bibliotheksgesetz

Anlage 2 - Satzung

Anlage 3 Referenz GS AE

Konzeption Stadtbibliothek Brigitte Reimann

PPT Konzeption Bibliothek

221/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1

Vorlage

Sondernutzungssatzung-Neufassung-2022

Synopse Sondernutzungsgebühren - 2021

Synopse-Sondernutzungssatzung-2021

219/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Vorlage

EV Corneliuswerk 2022

LQV Corneliuswerk Evang. Hort 2022

227/2021

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

2. Änderungssatzung

Kostenbeitragssatzung - Synopse Lesefassung - 2. Änderung

Rundschreiben MS - Verlängerung Erstattungsregelung § 13 Abs. 5 KiFöGpdf

235/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteBestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. Oktober 2021 - öffentlicher Teil

Ö 5 TexteProtokollrealisierung

Ö 6 TexteAktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 7 VO9 Dok.TexteStrategiepapier Seenlandschaft Niegripp - Burg

Ö 8 VO11 Dok.TexteWasserskistrecke Elbe-KM 344,5-345,8 in der Ortslage Niegripp

Ö 9 VO2 Dok.TexteRolandfest 2022 und Folgejahre

Ö 10 VO4 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung der Kunst und Kultur, Frauen-, Mädchen- und gleichstellungsrelevante Angelegenheiten, Projekte für Kinder und Jugendliche, Wohlfahrts- und Sozialarbeit sowie Städtepartnerschaften in der Stadt Burg (Kulturförderrichtlinie)

Ö 11 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Burg (Sportförderrichtlinie)

Ö 12 VO6 Dok.TexteNutzungsvereinbarung und Zuwendungsvereinbarung Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße 35 D

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU/FDP Fraktion des Stadtrates vom 24.05.2021 zur Überarbeitung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 13.02.2017

Ö 15 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB hier: Entwurfs- und Auslagebeschluss

Ö 17 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 118 „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

Ö 18 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg / Ablehnung der Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Straße „Tieferwisch“

Ö 19 VO4 Dok.TexteWidmung Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges"

Ö 20 VO3 Dok.TexteBenennung der Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges"

Ö 21 VO3 Dok.TexteWidmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Seeblick/ Am See“

Ö 22 VO4 Dok.TexteWidmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Reiterplatz“

Ö 23 VO1 Dok.TexteBeantragung einer Förderung zur Umsetzung von Energiesparprojekten in städtischen Schulen und Kindertagesstätten

Ö 24 VO2 Dok.TexteBeherbergungssteuersatzung

Ö 25 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Ö 26 VO2 Dok.TexteKalkulatorische Verzinsung Anlagekapital

Ö 27 VO6 Dok.TexteKonzeption der Stadtbibliothek „Brigitte Reimann“

Ö 28 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Burg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)

Ö 29 VO3 Dok.TexteAbschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens-

Ö 30 VO3 Dok.TexteAbschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens-

Ö 31 VO4 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (2. Kostenbeitragsänderungssatzung)

Ö 32 TexteAnfragen und Anregungen