SessionNet | Stadtrat - 12.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

054/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1.1 Planzeichnung Entwurf (Stand März 2024)

Anlage 1.2 Begründung Entwurf (Stand März 2024)

Anlage 2.1 Umweltbericht (Stand Februar 2024)

Anlage 2.2 Karten zum Umweltbericht

Anlage informativ: Straßenquerschnitt Verbindungsstraße

027/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - geplanter räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2 - Beschluss Nr. 164/2022

Anlage 3 - Umfang und Detailierunsgrad nach § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB

Anlage 4 - Vorentwurf Plan

Anlage 5 - Vorentwurf Begründung

Anlage 5.1 - Vorentwurf naturschutzfachliche Einschätzung

060/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan zur Lage des geplanten räumlichen Geltungsbereiches in der Liegenschaftskarte und Übersichtsplan zur Lage im Raum

Anlage 2 - Antrag zur Einleitung eines Aufstellungsverfahrens zur Sicherung von Baurecht

Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB)

Anlage 4 - Checkliste klimagerechte BLP Schritt 1

065/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung)

Anlage 2 - Lärmaktionsplan Stadt Burg (Stufe 4) vom12.06.2024

062/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 BV 036 2024 Standortkonzept Für Photovoltaik-Freiflächenanlagen NEU 20240527

Anlage 2 BV 063 2024 Abwägungsanlage NEU 20240507

Anlage 3 BV 063 2024 Übersichtskarte Potentialflächen

063/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe - Biederitz -

Anlage 2 - Entwurf Ausführungsvereinbarung Vergabe - Biederitz

069/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe - Möser

Anlage 2 - Entwurf Ausführungsvereinbarung Vergabe - Möser

070/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe WVB

Anlage 2 - Entwurf Ausführungvereinbarung Vergabe WVB

071/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Konzept

Anlage 2 - Entwurf Logo

072/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Informationsvorlage

Anlage 1 - IVL 75-2024 - AFP 1Änd

Anlage 2 - IVL 075-2024- Präsentation zum Konzept

Anlage 3 - IVL 075-2024 - Übersicht Nutzung Campusbüro

075/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage 1 - MN Aufenthaltsqualität Bewertung - Leitfaden

078/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteProtokollrealisierung

Ö 5 TexteAktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 6 1 Dok.TexteBekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung

Ö 7 TexteBeschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung

Ö 8 TexteZuwendungen aus Sponsoringverträgen

Ö 9 VO2 Dok.TexteBericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Ö 10 VO2 Dok.TexteBericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ö 11 VO6 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren / Bebauungsplan Nr. 115 „Verbindungsstraße zur L52 für die 2. Anbindung des Industrie- und Gewerbeparks Burg an das überregionale Straßennetz„hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 12 VO7 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg/ 1. Änderungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet„Am Deich" in der Ortschaft Schartau hier: Umstellung des Änderungsverfahrens von § 13 b BauGB auf das Regelverfahren nach BauGB

Ö 13 VO5 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB / Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Hauptgstraße/Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.TexteLärmaktionsplan 2024 der Stadt Burg (Stufe 4) hier: Beschlusss

Ö 15 VO4 Dok.TexteStandortkonzept für Photovoltaik Freiflächenanlagen in Burg / 2. Abwägung und Beschluss

Ö 16 VO3 Dok.TexteAbschluss einer Zweckvereinbarung mit der Einheitsgemeinde Biederitz zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergabestelle der Stadt Burg

Ö 17 VO3 Dok.TexteAbschluss einer Zweckvereinbarung mit der Einheitsgemeinde Möser zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergabestelle der Stadt Burg

Ö 18 VO2 Dok.TexteAbschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Wasserverband Burg zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergbestelle der Stadt Burg

Ö 19 VO3 Dok.TexteBeschluss Innenstadtkonzept zur Campusstrategie

Ö 20 VO4 Dok.TexteStand Umsetzung Bundesprogramm "Zukunftsfähige Zentren und Innenstädte"

Ö 21 VO2 Dok.TexteBundesprogramm ZIZ - Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität

Ö 22 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen