SessionNet | Stadtrat - 12.09.2024

Sitzung

Stadtrat/107/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

12.09.2024

Zeit

18:00-19:27 Uhr

Vorlage

104/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

102/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

103/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

100/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

098/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

097/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

101/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

118/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Protokollrealisierung Stadtrat 12.09.2024

Zuarbeit Stadtrat 12.09.2024

Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 02.05.2024

Vorlage

Änderung Geschäftsordnung

Antrag 7- 2024 § 19 GO 1. Änderung

Geschäftsordnung 20240815

109/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

108/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

115/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Vorlage

116/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

122/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Vorlage

123/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Antrag SPD Dr. Wolffgang.pdf 1

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 VO1 Dok.TexteEntlassung eines Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stadtwehrleiters

Ö 5 VO1 Dok.TexteErnennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Burg zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Ö 6 VO1 Dok.TexteErnennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Burg zum stellvertretenden Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Ö 7 VO1 Dok.TexteEntlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Ihleburg aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiter

Ö 8 VO1 Dok.TexteErnennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Ihleburg zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Ö 9 VO1 Dok.TexteErnennung einer Kameradin der Ortsfeuerwehr Ihleburg zur stellvertretenden Ortswehrleiterin unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin

Ö 10 VO1 Dok.TexteErnennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Detershagen zum stellvertretenden Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Ö 11 TexteVereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Burg

Ö 12 TexteVereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters und der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Ihleburg

Ö 13 TexteVereidigung und Verpflichtung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Detershagen

Ö 14 VO1 Dok.TexteBerufung sachkundiger Einwohner in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Burg

Ö 15 TexteVerpflichtung der sachkundigen Einwohner des Umweltausschusses

Ö 16 TexteBestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Mai 2024 - öffentlicher Teil

Ö 17 2 Dok.TexteProtokollrealisierung

Ö 18 TexteAktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 19 1 Dok.TexteBekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung

Ö 20 TexteBeschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung

Ö 21 TexteZuwendungen aus Sponsoringverträgen

Ö 22 VO4 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung der Stadt Burg

Ö 23 VO4 Dok.TexteAnwendung des Erlasses zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz; Ergänzung zum Runderlass vom 15. Okotber 2020 und 22. April 2022

Ö 24 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

Ö 25 VO1 Dok.TexteSicherung historisches Rathaus, Beseitigung Hausschwamm und Wiederhestellung des Daches, Breiter Weg 27, 39288 Burg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Umsetzung der Maßnahme

Ö 26 VO1 Dok.TexteNeubau Feuerwehr Burg, Conrad-Tack-Ring, 39288 Burg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Umsetzung der Maßnahme

Ö 27 VO10 Dok.TexteKlageerhebung gegen Abrissgenehmigung Wehr Killmey

Ö 28 VO1 Dok.TexteWahlen 2024 im Unterhaltungsverband "Stremme/Fiener Bruch"

Ö 29 VO1 Dok.TexteBenennung von Vertretern der Stadt Burg für die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Stremme/Fiener Bruch"

Ö 30 1 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD/Dr. Wolffgang - Sicherung der medizinischen Versorgung in der Stadt Burg

Ö 31 TexteAnträge, Anfragen und Anregungen