SessionNet | Stadtrat - 04.03.2021

Sitzung

Stadtrat/076/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 2, Sporthalle Mitte

Datum

04.03.2021

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Dezember 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 10. Dezember 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6	Protokollrealisierung
Ö 7	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 9	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 10	Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Beteiligungsbericht 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0	019/2021	Vorlage 1Deckblatt, Inhaltsverzeichnis, Haushaltssatzung, Vorbericht, Tilgungskonzept 2Gesamtergebnis- und Finanzplan, Teilhaushalte, Investitionsmaßnahmen 3Budgets 4Rücklagen und Verbindlichkeiten 5Verpflichtungsermächtigungen 6Produkte 7Zuwendungen Fraktionen 8Stellenplan Korr 9Beteiligungsbericht 2021
Ö 11	Änderung der Nutzungsentgelte für die Gemeindezentren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	002/2021/1	Vorlage
Ö 12	Berufung des Wahlleiters der Stadt Burg und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	047/2021	Vorlage
Ö 13	Wahl des Bürgermeisters der Stadt Burg, Bestimmung des Wahltages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	024/2021	Vorlage Wahlleiter
Ö 14	Wahl des Bürgermeisters der Stadt Burg (m/w/d), hier: Stellenausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	038/2021	Vorlage Wahlleiter 20210210 Stellenausschreibung BM
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 112 Seniorenwohnen „Eschenhof„ an der Parchauer Chaussee hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	001/2021	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 112 Seniorenwohnen "Eschenhof" an der Parchauer Chaussee hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	007/2021	Vorlage Anlage 1 - Planexemplar (Stand: Dezember 2020) Anlage 2 - Begründung (Stand: Dezember 2020)
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0	006/2021	Vorlage 20210211 BV 006 2021 aktuelle Informationen Anlage 1 - Planentwurf (Stand: Dezember 2020) Anlage 2 - Begründung (Stand: Dezember 2020) Anlage 3 - Umweltbericht (Stand: Oktober 2020) Anlage zum UB - 01 - Übersichtskarte Anlage zum UB - 02.1 - Biotope Anlage zum UB - 02.2 - Schilfbestand Nord Anlage zum UB - 02.2 - Schilfbestand Süd Anlage zum UB - 02.3 - Detail Bäume Anlage zum UB - 02.4 - Ersatz Uferzugänge Anlage zum UB - 03 - Schutzgebiete Anlage zum UB - 04 - Kompensation Oekopool Anlage zum UB - 05 - Antrag Wallhecke Anlage zum UB - 06 - Deckblatt Anlage zum UB - 06 - Vorentwurf Lageplan Anlage zum UB - 07 - Antrag Röhricht Anlage zum UB - 08 - Antrag Befreiung Einmüdung Erschließungsstraße Anlage zum UB - 09 - Wetterdaten Fotodokumentation Anlage zum UB - 10 - Zauneidechse
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 116 Sondergebiet "Zum Sportplatz" in der Ortschaft Schartau hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	008/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Einleitung des Verfahrens Anlage 2 - Übersichtskarten Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB)
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzung/12.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau für Bereiche im Ortsteil Burg-Blumenthal und Ortschaft Schartau hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	014/2021	Vorlage Anlage 1 - Planentwurf (Stand: Dez. 2020) Anlage 2 - Begründung einschließlich Umweltbericht (Stand: Dez. 2020)
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 114 Wohngebiet "An der Ludwig-Jahn-Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	015/2021	Vorlage Anlage 1 - Planentwurf (Stand: Dezember 2020) Anlage 2 - Begründung (Stand: Dezember 2020)
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplanung/14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg Sonderbaufläche „Zum Sportplatz“ in Schartau, Sonderbaufläche "Tieferwisch", Verbindungsstraße L52 zum Industrie- und Gewerbepark Burg und Sportplatz in der Ortschaft Detershagen hier: Einleitungsbeschluss Änderungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	016/2021/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 - Festlegung Umfang und Detaillierungsgrad für die Ermittlung Umweltbelange Anlage1 - Übersicht geplante räumliche Geltungsbereiche
Ö 22	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/6. teilräumliche Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Industrie- und Gewerbepark Burg - 1. Bauabschnitt“ hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	029/2021	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 23	Anpassung Pachtzins für Kleingärten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 1	003/2021	Vorlage Anlage 1 zum Beschluss 003 2021 Anlage 2 zum Beschluss 003 2021 Anlage 3 zum Beschluss 003 2021 Anlage 4 zum Beschluss 003 2021
Ö 24	Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	021/2021	Vorlage Anlage Beschluss 21.2021-100529
Ö 25	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	027/2021	Vorlage EV Corneliuswerk 2021 LQV Corneliuswerk Evang. Hort 2021
Ö 26	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	028/2021	Vorlage EV St Johannes 2021 LQV kath KiTa St Johannes Burg 2021
Ö 27	Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	030/2021	Vorlage Anlage zur Beschlussvorlage Wesentlichkeit
Ö 28	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauaufträgen Sanierung Schwimmhalle Burg, Kirchhofstraße 7, 39288 Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	040/2021	Vorlage
Ö 29	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: