SessionNet | Stadtrat - 08.04.2021

Sitzung

Stadtrat/077/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 2, Sporthalle Mitte

Datum

08.04.2021

Zeit

18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Vorstellung Geschäftsführung Stadtwerke Burg GmbH
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 7	Protokollrealisierung
Ö 8	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 9	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 10	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Übertragung der Sitzungen des Stadtrates per Livestream Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	081/2021	Vorlage
Ö 12	Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Burg Beschluss: zurückverwiesen
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	039/2021	Vorlage Kostenbeitragssatzung - 1. Änderung 2021 Kostenbeitragssatzung - Synopse Lesefassung - 1. Änderung
Ö 14	Anwendung des Erlasses zur Erleichterung der Aufstellung der Jahresabschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	031/2021	Vorlage Anlage 1 2020 10 15 RdErl. MI kommunaler Jahresabschluesse Anlage 2, Erläuterung Erlass Vereinfachung JA- 1. Änderung
Ö 15	Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landekreises Jerichower Land zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021 Beschluss: zurückgezogen
Ö 16	Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe Gebäudereinigung und Tagesfrau Los 1 bis 8 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	076/2021	Vorlage Anlage 1 FinanzierungLos1-8
Ö 17	Pilotprojekt "Steigerung der Attraktivität Burg's als Wohn- und Arbeitsstandort für Berliner Arbeitnehmer" #iloveburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	080/2021	Informationsvorlage Vorläufige Endfassung - 12032021
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Solarpark Burg-Blumenthal" in der Stadt Burg hier: Beschluss über den Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	068/2021	Vorlage Entwurf Durchführungsvertrag B108 Solarpark Burg-Blumenthal unterschriebener Durchführungsvertrag B108 Solarpark Burg-Blumenthal
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Solarpark Burg-Blumenthal" in der Stadt Burg hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	056/2021	Vorlage Anlage BV 056 2021 Abwägung
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Solarpark Burg-Blumenthal" in der Stadt Burg hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	057/2021	Vorlage Anlage 1.1 - B 108 Planzeichnung Anlage 1.2 - B 108 Begründung Anlage 1.3 - B 108 V+E Plan Anlage 1.4 - B 108 Umweltbericht Anlage 2 - B 108 Biotoptypenkartierung Anlage 3 - B 108 Maßnahmeblatt Feldhecke Anlage 4 - B 108 Maßnahmeblatt Zauneidechsen Anlage 5 - B 108 spez-Artenschutz-Prüfung Anlage 6 - B 108 Baugrundgutachten
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB Nr. 109 "Freiflächenphotovoltaik Tieferwisch" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: zurückgezogen	058/2021	Vorlage Anlage 1.1 - B-Plan 109 Entwurf Planzeichnung Anlage 1.2 - B-Plan 109 Entwurf Begründung Anlage 1.3 - B-Plan 109 Entwurf VEP Anlage 2 - B-Plan 109 Entwurf Altlastenuntersuchung Anlage 3 - B-Plan 109 Entwurf Fotodokumentation
Ö 22	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan/11. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: zurückverwiesen	059/2021/1	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung 11. Änderung FNP Entwurf Anlage 1.2 - Begründung 11. Änderung FNP mit Umweltbericht und Anlagen Entwurf Anlage 2 – bildliche Darstellung der Intention des Umweltausschusses vom 11.3.2021 und Gesprächsergebnis vom 24.3.2021 (zu BV 059/2021/1)
Ö 23	Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Burg zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	084/2021	Vorlage Anlage vorläufige Stellungnahme Stadt Burg zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes (Stand: 22.03.2021)
Ö 24	Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vom 15.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	064/2021	Vorlage Schreiben SGSA vom 03.02.2021
Ö 25	Kreditaufnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	072/2021	Vorlage
Ö 26	Anträge, Anfragen und Anregungen		Antrag 1- 2021 Mittelsee

Informationen

Öffentlicher Teil: