SessionNet | Bau- und Ordnungsausschuss - 01.06.2021

Sitzung

BuO/012/2021

Gremium

Bau- und Ordnungsausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

01.06.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16. März 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Information - Radweg Ortsteil Gütter bis Reesen
Ö 7	Sanierung Schwimmhalle Burg Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	113/2021	Vorlage
Ö 8	Sanierung Sporthalle Burg Süd Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	114/2021	Vorlage
Ö 9	Situation des Radverkehrs in Burg – Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2020	086/2021	Informationsvorlage 20210319 Auswertung Fahrradklima-Test 2020
Ö 10	Beantragung einer Förderung zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes und Öffnung der Deichstraße für Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung	094/2021	Vorlage 20210531 Informationen über frühere Aktivitäten zur Öffnung der Deichstraße für den Radverkehr Zusatz 1 - erweiterte Projektliste mögliche Baumaßnahmen für FM Antrag im Sonderprogramm Stadt und Land
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan der Stadt Burg hier: Beschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB über die Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	089/2021	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Neuausfertigung FNP Stadt Burg Anlage 1.1 Info zu ExLink zu Planzeichnung Neuausfertigung FNP Stadt Burg Anlage 1.2 - Erläuterung Neuausfertigung FNP Stadt Burg
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/ Flächennutzungsplan der Stadt Burg – 13. Änderung Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ in der Ortschaft Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	092/2021	Vorlage BV 02 2021 Anlage 1 1 Planzeichnung BV 02 2021 Anlage 1 2 Begründung mit Umweltbericht
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 110 Gewerbestandort "Am Reesener Triftweg" in der Ortschaft Reesen hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	095/2021	Vorlage Anlage zu Abwägungsbeschluss
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 110 Gewerbestandort "Am Reesener Triftweg" in der Ortschaft Reesen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2021	Vorlage Anlage 1.1 Planzeichnung B 110 (Stand April 2021) Anlage 1.2 Begründung B 110 (Stand April 2021) Anlage 1.2 Begründung B 110 überarbeitet (Stand April 2021) Lageplan B110 und Immissionspunkte in Reesen
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	099/2021	Vorlage Abwägungsanlage B103 Zusatz1 BV 099 2021-Informationen zu verspätet eingegangener Stellungnahme
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2021	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021) Anlage 1.2 - Begründung Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021) Anlage 1.3 - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021)
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	100/2021	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung 11. Änderung FNP Entwurf Anlage 1.2 - Begründung 11. Änderung FNP mit Umweltbericht und Anlagen Entwurf Anlage 2 - Zugang zum Mittelsee mit räumlicher Einordnung in Planzeichnung Anlage 3 - Antrag Herr Stadtrat Volker Voigt vom 08.04.2021 Zusatz 1 Änderungsantrag zu BV 100 2021 OR Niegripp am 05052021 Zusatz 2 Information zu Anlage 3 zu BV 059 2021 1
Ö 18	Widmung der Verkehrsfläche Flurstücke 2855/40 (Teilfläche) und 2826/40 in der Flur 23 "Bahnhofstraße" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	093/2021	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 19	EU-Umgebungslärmrichtlinie/ Durchführung der 4. Stufe der Lärmkartierung im Jahr 2022 hier: Beitritt der Stadt Burg zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	125/2021	Vorlage
Ö 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: