SessionNet | Stadtrat - 24.06.2021

Sitzung

Stadtrat/078/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 2, Sporthalle Mitte

Datum

24.06.2021

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Ihleburg zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	112/2021	Vorlage
Ö 5	Vereidigung und Verpflichtung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ihleburg
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 8. April 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Protokollrealisierung
Ö 8	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 9	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 10	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Burg	078/2021/1	Vorlage
Ö 12	Beantragung einer Förderung im Rahmen des Sonderprogramms "Stadt und Land" mit einer Baumaßnahme eines Radweges nördlich der Siedlung Ost und der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	094/2021/1	Vorlage 20210531 Informationen über frühere Aktivitäten zur Öffnung der Deichstraße für den Radverkehr Projektliste mögliche Baumaßnahmen für FM Antrag im Sonderprogramm Stadt und Land
Ö 13	Widmung der Verkehrsfläche Flurstücke 2855/40 (Teilfläche) und 2826/40 in der Flur 23 "Bahnhofstraße" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	093/2021	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan der Stadt Burg hier: Beschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB über die Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	089/2021	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Neuausfertigung FNP Stadt Burg Anlage 1.1 Info zu ExLink zu Planzeichnung Neuausfertigung FNP Stadt Burg Anlage 1.2 - Erläuterung Neuausfertigung FNP Stadt Burg
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/ Flächennutzungsplan der Stadt Burg – 13. Änderung Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ in der Ortschaft Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	092/2021	Vorlage BV 02 2021 Anlage 1 1 Planzeichnung BV 02 2021 Anlage 1 2 Begründung mit Umweltbericht
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 110 Gewerbestandort "Am Reesener Triftweg" in der Ortschaft Reesen hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	095/2021	Vorlage Anlage zu Abwägungsbeschluss
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 110 Gewerbestandort "Am Reesener Triftweg" in der Ortschaft Reesen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2021	Vorlage Anlage 1.1 Planzeichnung B 110 (Stand April 2021) Anlage 1.2 Begründung B 110 (Stand April 2021) Anlage 1.2 Begründung B 110 überarbeitet (Stand April 2021) Lageplan B110 und Immissionspunkte in Reesen
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	099/2021	Vorlage Abwägungsanlage B103 Zusatz1 BV 099 2021-Informationen zu verspätet eingegangener Stellungnahme
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0	102/2021	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021) Anlage 1.2 - Begründung Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021) Anlage 1.3 - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 103 (Stand April 2021)
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	100/2021/1	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung 11. Änderung FNP Entwurf Anlage 1.2 - Begründung 11. Änderung FNP mit Umweltbericht und Anlagen Entwurf Anlage 1.3 zu BV 100/2021/1 - Planungsziele der 11. Änderung des FNP nach Maßgabe des Antrags aus dem OR Niegripp vom 05052021 Anlage 2 - Zugang zum Mittelsee mit räumlicher Einordnung in Planzeichnung Anlage 3 - Antrag Herr Stadtrat Volker Voigt vom 08.04.2021 Zusatz 1 Information zu Anlage 3 zu BV 059 2021 1
Ö 21	EU-Umgebungslärmrichtlinie/ Durchführung der 4. Stufe der Lärmkartierung im Jahr 2022 hier: Beitritt der Stadt Burg zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	125/2021	Vorlage
Ö 22	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauaufträgen Sanierung Schwimmhalle Burg, Kirchhofstraße 7, 39288 Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	130/2021	Vorlage
Ö 23	Umgang mit Stundungsanträgen mit Bezug auf die Corona-Pandemie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	106/2021	Vorlage Anlage BMF-Schreiben 22. Dezember 2020 Anlage BMF-Schreiben 18. März 2021
Ö 24	Sanierung Schwimmhalle Burg Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	113/2021	Vorlage
Ö 25	Sanierung Sporthalle Burg Süd Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	114/2021	Vorlage
Ö 26	Ermächtigungsübertragungen von 2020 nach 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	120/2021	Anlage zum Beschluss Ermächtigungsübertragungen
Ö 27	Interne Aktivierungs- und Bewertungsrichtlinie (IAB) der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	123/2021	Vorlage Aktivierungsrichtlinie gesamt 1. Änderung Bewertungsrichtlinie 02.06.21
Ö 28	Anträge, Anfragen und Anregungen		20210618 Positionspapier Verwaltung zu SoSi BuO UA WVA am 23062021 20210624 Mikro- und Makroanalyse der Machbarkeitsstudie imIGP Burg Antrag 01 2021 OSR Niegripp Antrag 01 2021 Stadtrat V. Voigt Antrag V. Voigt - Erhalt d. Flächen in der Erkenthierstraße als Kleingartenbauland-Erholungsfläche

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Öffentlicher Teil: