SessionNet | Wirtschafts- und Vergabeausschuss - 16.09.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung

WuV/080/2021

Gremium

Wirtschafts- und Vergabeausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

16.09.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 6	Protokollrealisierung		Zuarbeit Wu.V. 16.09.2021 ö.T.
Ö 7	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Gemeindeentwicklungskonzept, Fortschreibung, Beschluss über den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1	087/2021	Vorlage Abwägung der Stellungnahmen Abwägungsempfehlung
Ö 8	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Gemeindeentwicklungskonzept, Fortschreibungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0	088/2021	Vorlage GKFÜ Stand 08 2021 ISEK Burg 2030 August 21 ONLINE
Ö 9	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Fortschreibung / Überführung des Stadtumbaugebietes "Innenstadt / West / Süd" in das Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0	090/2021	Vorlage Gebietskulisse Wachstum2030
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 für den „Solarpark östlich von Gütter“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1	149/2021	Vorlage Anlage 1: Antrag auf Einleitung des Verfahrens und Erarbeitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 2: Lage des geplanten räumlichen Geltungsbereiches in der Liegenschaftskarte und im Stadtgebiet Anlage 3: Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung derBelange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4: Informationen zur weiteren Entwicklung der solitären Windenergieanlage östlich von Gütter (Stand: 10.03.2021)
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzung/12.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau für Bereiche im Ortsteil Burg-Blumenthal und Ortschaft Schartau hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0	146/2021	Vorlage Anlage zu Abwägungsbeschluss
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzung/12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau für Bereiche im Ortsteil Burg-Blumenthal und Ortschaft Schartau hier: Feststellungsbeschluss nach § 6 (5) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0	154/2021	Vorlage Anlage 1: Planzeichnung FNP 12. Änderung Blumenthal-Blumenthal NABU-Schartau Anlage 2: Begründung FNP 12. Änderung Blumenthal-Blumenthal NABU-Schartau
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg/Sonderbaufläche „Freiflächenphotovoltaik bei Gütter“, Wohnbauflächen und gemischte Bauflächen an der „Parchauer Chaussee“ sowie Wohnbauflächen und Gemeinbedarfsflächen am „Conrad-Tack-Ring“ hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0	148/2021	Vorlage Anlage1 zu BV 148 2021 Aufstellungsbeschluss Anlage2 zu BV 148 2021 Aufstellungsbeschluss
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Bebauungsplan Nr. 92 „An der Paddenmühle“ hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1	169/2021	Vorlage BV 169 2021 Anlage Abwägungsbeschluss
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 92 „An der Paddenmühle“ hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1	170/2021	Vorlage BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 1 Planzeichnung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2 Begründung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2.1 Schalltechnische Untersuchung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2.2 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 111 "Am Conrad-Tack-Ring" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0	171/2021	Vorlage BV 171 2021 Anlage 1 Entwurf und Auslegung Planzeichnung BV 171 2021 Anlage 2 Begründung Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 2.1 Umweltbericht Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 2.2 Schallimmissionsprognose Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 3
Ö 17	Anfragen und Anregungen