SessionNet | Hauptausschuss - 23.09.2021

Sitzung

HAS/055/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

23.09.2021

Zeit

17:30-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 9. Juni 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Detershagen zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	161/2021	Vorlage
Ö 8	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Gemeindeentwicklungskonzept, Fortschreibung, Beschluss über den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	087/2021	Vorlage Abwägung der Stellungnahmen Abwägungsempfehlung
Ö 9	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Gemeindeentwicklungskonzept, Fortschreibungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	088/2021	Vorlage GKFÜ Stand 08 2021 ISEK Burg 2030 August 21 ONLINE
Ö 10	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Fortschreibung / Überführung des Stadtumbaugebietes "Innenstadt / West / Süd" in das Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	090/2021	Vorlage Gebietskulisse Wachstum2030
Ö 11	Förderprogramm "DorfGemeinschaftsläden" in Sachsen-Anhalt, Antrag des Vereins Niegripper Heimatfreu(n)de zwischen Fluss und See e.v. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	091/2021	Projektauszug Dorfladen Niegripp
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	145/2021	Vorlage Anlage zu Abwägungsbeschluss
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" in der Ortschaft Niegripp hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs.1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	150/2021	Vorlage Anlage 1 Satzung B Plan Nr 107 August 2021 Anlage 2 1 Begründung Satzung B Plan Nr 107 August 2021 Anlage 2 2 Umweltbericht Satzung B Plan Nr 107 August 2021
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzung/12.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau für Bereiche im Ortsteil Burg-Blumenthal und Ortschaft Schartau hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	146/2021	Vorlage Anlage zu Abwägungsbeschluss
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzung/12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau für Bereiche im Ortsteil Burg-Blumenthal und Ortschaft Schartau hier: Feststellungsbeschluss nach § 6 (5) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	154/2021	Vorlage Anlage 1: Planzeichnung FNP 12. Änderung Blumenthal-Blumenthal NABU-Schartau Anlage 2: Begründung FNP 12. Änderung Blumenthal-Blumenthal NABU-Schartau
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg/Sonderbaufläche „Freiflächenphotovoltaik bei Gütter“, Wohnbauflächen und gemischte Bauflächen an der „Parchauer Chaussee“ sowie Wohnbauflächen und Gemeinbedarfsflächen am „Conrad-Tack-Ring“ hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	148/2021	Vorlage Anlage1 zu BV 148 2021 Aufstellungsbeschluss Anlage2 zu BV 148 2021 Aufstellungsbeschluss
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 für den „Solarpark östlich von Gütter“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	149/2021	Vorlage Anlage 1: Antrag auf Einleitung des Verfahrens und Erarbeitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 2: Lage des geplanten räumlichen Geltungsbereiches in der Liegenschaftskarte und im Stadtgebiet Anlage 3: Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung derBelange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4: Informationen zur weiteren Entwicklung der solitären Windenergieanlage östlich von Gütter (Stand: 10.03.2021)
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 Wohngebiet „Niegripper See – Niegriper Seite“ in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	152/2021	Vorlage Anlage 1: Auszug aus der Liegenschaftskarte mit Darstellung des geplanten räumlichen Geltungsbereiches der 2. Änderung sowie Auszug aus der DTK 10 zur Lage im Raum Anlage 2 Prinzipskizze Anlage 3 Festlegung Umfang
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 114 „Wohngebiet an der Ludwig-Jahn-Straße“ hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	166/2021	Vorlage BV 166 2021 Abwägungsanlage B114
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 114 „Wohngebiet an der Ludwig-Jahn-Straße“ hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	156/2021	Vorlage BV 156 2021 BPlan 114 Anlage 1 Planzeichnung Satzung BV 156 2021 BPlan 114 Anlage 2 Begründung inkl. Schillimmissionsprognose Satzung
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/2. Änderung der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zuammenhang bebauuten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB der Ortschaft Detershagen hier: Beschluss über die Behandlung derStellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	167/2021	Vorlage BV 167 2021 Abwägung Anlage
Ö 22	Bauleitplanung der Stadt Burg//Änderungsverfahren/2. Änderung der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zuammenhang bebauuten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB der Ortschaft Detershagen hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	168/2021	Vorlage BV 168 2021 Anlage 1 Planzeichnung Korrigiert BV 168 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2 Begründung
Ö 23	Bauleitplanung der Stadt Burg/Bebauungsplan Nr. 92 „An der Paddenmühle“ hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	169/2021	Vorlage BV 169 2021 Anlage Abwägungsbeschluss
Ö 24	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 92 „An der Paddenmühle“ hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	170/2021	Vorlage BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 1 Planzeichnung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2 Begründung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2.1 Schalltechnische Untersuchung BV 170 2021 Satzungsbeschluss Anlage 2.2 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 25	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 111 "Am Conrad-Tack-Ring" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	171/2021	Vorlage BV 171 2021 Anlage 1 Entwurf und Auslegung Planzeichnung BV 171 2021 Anlage 2 Begründung Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 2.1 Umweltbericht Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 2.2 Schallimmissionsprognose Entwurf und Auslegung BV 171 2021 Anlage 3
Ö 26	Gewässerunterhaltungsumlagesatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	147/2021	Vorlage Satzung Gewaesserunterhaltund-Burg-neu-BV-147-2021 Umlagebescheid-UHV-Stremme-2020 Umlagebescheid-UHV-Ehle-Ihle-2020 Umlagebescheid-UHV-Stremme-2021 Umlagebescheid-UHV-Ehle-Ihle-2021
Ö 27	Sanierung Kindertagesstätte Kinderparadies STARK III plus EFRE hier Finanzierungsicherung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	172/2021	Vorlage
Ö 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

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