SessionNet | Bau- und Ordnungsausschuss - 23.11.2021

Sitzung

BuO/015/2021

Gremium

Bau- und Ordnungsausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

23.11.2021

Zeit

18:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Bestätigung der Entwurfsplanung Grünstraße
Ö 7	Strategiepapier Seenlandschaft Niegripp - Burg Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0	201/2021	Vorlage 20200925 PM BVCD Campingrekord trotz Corona 2020 ISEK Burg 2030 Entwurf 2021-05-05 Antrag OSR Niegripp - Erwerb der Flächen im Bereich südlichen Baggersees 2021-07-28 Mein Burg 28072021 2021 Lageplan neue Badestelle Mittelsee Niegripp 2021 Regionaler Entwicklungsplan für die Region Magdeburg 2. Entwurf der gemeinderat Nr.7-8 2021 2021-10-06 Strategiepapier Seenlandschaft Niegripp
Ö 8	Antrag der CDU/FDP Fraktion des Stadtrates vom 24.05.2021 zur Überarbeitung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 13.02.2017 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	212/2021	Vorlage Anlage 1 zum Beschluss 212 2021
Ö 9	Satzung der Stadt Burg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	219/2021	Vorlage Sondernutzungssatzung-Neufassung-2022 Synopse Sondernutzungsgebühren - 2021 Synopse-Sondernutzungssatzung-2021
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zuammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder“ in Burg (Einbeziehungssatzung) hier: Beschluss über die Einleitung des Aufstellungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	213/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Übersicht räumliche Lage und geplanter Einbeziehungsbereich Anlage 3 - Darstellungen im FNP
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg/Darstellung einer Wohnbaufläche in der Ortschaft Niegripp im Bereich „Alte Schleuse“ und Darstellung Maßnahme nach § 5 Abs. 2 Nr. 10 BauGB nordöstlich des 2. Bauabschnittes des Industrie- und Gewerbeparkes Burg hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 1	222/2021	Vorlage Anlage 1 - Übersicht geplante räumliche Geltungsbereiche der 16. Änderung Anlage 2 - Antrag Grundstückseigentümer im Bereich „Alte Schleuse“ der Ortschaft Niegripp
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB hier: Entwurfs- und Auslagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	220/2021	Vorlage BV 220 2021 Anlage 1 BV 220 2021 Anlage 2 BV 220 2021 Anlage 3
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 118 „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	225/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Detershagen Anlage 2 - Auszug aus der DTK 10 zur Lage im Raum sowie Auszug aus der Liegenschaftskarte mit Darstellung des geplanten erweiterten räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg / Ablehnung der Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Straße „Tieferwisch“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	242/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für zwei Flurstücke im Bereich Tieferwisch Anlage 2 - Darstellung der Lage der zwei Flurstücke in der Liegenschaftskarte mit hinterlegten Luftbild und aktuellen Auszug des Flächennutzungsplanes
Ö 15	Ergänzung der Entwurfsplanung "Ausbau/Qualitätsverbesserung der Infrastruktur Lindenallee Variante 2" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	233/2021	Vorlage 2021-10-20 Geh- und Radweg Lindenallee Kosteneinschätzung
Ö 16	Widmung Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	236/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Straße Anlage 3 Nummern der Flurstücke
Ö 17	Benennung der Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	237/2021	Vorlage Anlage 1 Lageplan Benennung Straße Anlage 2 Übersichtskarte Planungsgebiet Straße
Ö 18	Widmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Seeblick/ Am See“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	238/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Niegripper See II
Ö 19	Widmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Reiterplatz“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	239/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Zum Reiterplatz Anlage 3 Nummern der Flurstücke für die Widmung
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Siedlung Ost - Ihletal" hier: Diskussion zu den Inhalten des Änderungsverfahrens Beschluss: zurückgezogen
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: