SessionNet | Stadtrat - 08.12.2021

Sitzung

Stadtrat/081/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, in der Aula der Sekundarschule "Carl von Clausewitz" Straße der Einheit 35A

Datum

08.12.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30. September 2021 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Informationen des Stadtjägers
Ö 8	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 08.12.2021
Ö 9	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 10	Wahl des Vertreters des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	247/2021	Vorlage
Ö 11	Berufung des Wahlleiters der Stadt Burg und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	249/2021	Vorlage
Ö 12	Veränderung der Vertreter und Stellvertretenden Vertreter der Stadt Burg in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	246/2021	Vorlage
Ö 13	Bestätigung der Entwurfsplanung Grünstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0	234/2021/1	Vorlage Anlage 1.1 - Variante 1 Grünstraße - Beidseitige Verkehrsführung Anlage 1.2 - Variante 2 Grünstraße - Einbahnstraße Anlage 1.3 - Variante 3 Grünstraße - Einbahnstraße mit Radfahrer frei entgegen der Fahrtrichtung (Fahrradstraße) Anlage 2 zu BV 234/2021/1 - Auswertung Beteiligung Öffentlichkeit DZT SR 20211208 aktuelle Informationen zu BV234 2021 1
Ö 14	Strategiepapier Seenlandschaft Niegripp - Burg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 13, Enthaltung: 4, Befangen: 0	201/2021	Vorlage 20200925 PM BVCD Campingrekord trotz Corona 2020 ISEK Burg 2030 Entwurf 2021-05-05 Antrag OSR Niegripp - Erwerb der Flächen im Bereich südlichen Baggersees 2021-07-28 Mein Burg 28072021 2021 Lageplan neue Badestelle Mittelsee Niegripp 2021 Regionaler Entwicklungsplan für die Region Magdeburg 2. Entwurf der gemeinderat Nr.7-8 2021 2021-10-06 Strategiepapier Seenlandschaft Niegripp
Ö 15	Satzung der Stadt Burg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	219/2021	Vorlage Sondernutzungssatzung-Neufassung-2022 Synopse Sondernutzungsgebühren - 2021 Synopse-Sondernutzungssatzung-2021
Ö 16	Wasserskistrecke Elbe-KM 344,5-345,8 in der Ortslage Niegripp Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	206/2021	Vorlage 2021.08.17 Aufhebung der Wasserskistrecke in der Ortslage Niegripp FFH Gebietskarte FFH0038n Niederschrift Ortschaft Niegripp 05.05.2021 öT Print.GeoPortal.WSV (1) Sportschifffahrt Ost w166w Wasserski WasMotRV wasserskilaufen nordwestliche wasserstraßen WasSkiV 2021.09.30 Gesprächsnotiz Vororttermin Wasserskistrecke Elbe
Ö 17	Nutzungsvereinbarung und Zuwendungsvereinbarung Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße 35 D Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	205/2021	Vorlage 2020.10.12 Kostenschätzung 2021.10.12 JW Rolandmühle 2021.10.13 JW Rolandmühle Nutzungsvereinbarung zur Betreibung einer Kinder- und Jugendeinrichtung (Entwurf 17.06.2021) Zuwendungsvereinbarung zur Betreibung einer Kinder- und Jugendeinrichtung (Entwurf 13.10.2021)
Ö 18	Rolandfest 2022 und Folgejahre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	207/2021	Vorlage Konzept Rolandfest 2022 und Folgejahre
Ö 19	Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Burg (Sportförderrichtlinie) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	203/2021	Vorlage Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Burg (Sportförderrichtlinie)
Ö 20	Richtlinie zur Förderung der Kunst und Kultur, Frauen-, Mädchen- und gleichstellungsrelevante Angelegenheiten, Projekte für Kinder und Jugendliche, Wohlfahrts- und Sozialarbeit sowie Städtepartnerschaften in der Stadt Burg (Kulturförderrichtlinie) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0	215/2021	Vorlage Förderrichtlinie der Stadt Burg 2015 Kultur- und Wohlfahrtsförderrichtlinie der Stadt Burg Kulturförderrichtlinie der Stadt Burg
Ö 21	Antrag der CDU/FDP Fraktion des Stadtrates vom 24.05.2021 zur Überarbeitung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 13.02.2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	212/2021	Vorlage Anlage 1 zum Beschluss 212 2021
Ö 22	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zuammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder“ in Burg (Einbeziehungssatzung) hier: Beschluss über die Einleitung des Aufstellungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	213/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Übersicht räumliche Lage und geplanter Einbeziehungsbereich Anlage 3 - Darstellungen im FNP
Ö 23	Bauleitplanung der Stadt Burg / Ablehnung der Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Straße „Tieferwisch“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	242/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für zwei Flurstücke im Bereich Tieferwisch Anlage 2 - Darstellung der Lage der zwei Flurstücke in der Liegenschaftskarte mit hinterlegten Luftbild und aktuellen Auszug des Flächennutzungsplanes
Ö 24	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB hier: Entwurfs- und Auslagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0	220/2021	Vorlage BV 220 2021 Anlage 1 BV 220 2021 Anlage 2 BV 220 2021 Anlage 3
Ö 25	Bauleitplanung der Stadt Burg/16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg/Darstellung einer Wohnbaufläche in der Ortschaft Niegripp im Bereich „Alte Schleuse“ und Darstellung Maßnahme nach § 5 Abs. 2 Nr. 10 BauGB nordöstlich des 2. Bauabschnittes des Industrie- und Gewerbeparkes Burg hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 1	222/2021	Vorlage Anlage 1 - Übersicht geplante räumliche Geltungsbereiche der 16. Änderung Anlage 2 - Antrag Grundstückseigentümer im Bereich „Alte Schleuse“ der Ortschaft Niegripp
Ö 26	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 118 „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	225/2021	Vorlage Anlage 1 - Antrag Eigentümer zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Detershagen Anlage 2 - Auszug aus der DTK 10 zur Lage im Raum sowie Auszug aus der Liegenschaftskarte mit Darstellung des geplanten erweiterten räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen
Ö 27	Widmung Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	236/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Straße Anlage 3 Nummern der Flurstücke
Ö 28	Benennung der Straßenverkehrsfläche im B- Plangebiet Bebauungsplanes Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Weges" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	237/2021	Vorlage Anlage 1 Lageplan Benennung Straße Anlage 2 Übersichtskarte Planungsgebiet Straße
Ö 29	Widmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Seeblick/ Am See“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	238/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Niegripper See II
Ö 30	Widmung der Straßenverkehrsfläche „Zum Reiterplatz“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	239/2021	Vorlage Anlage 1 Allgemeinverfügung Anlage 2 Lageplan Widmung Zum Reiterplatz Anlage 3 Nummern der Flurstücke für die Widmung
Ö 31	Beherbergungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	214/2021	Vorlage Anlage 1 Beherbergungssteuersatzung
Ö 32	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 1	216/2021	Vorlage Satzung inkl. Formular
Ö 33	Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1	210/2021	Vorlage Anlage zum Beschluss 210 2021 kalk. Verzinsung unterschrieben
Ö 34	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 6	226/2021	Vorlage EV Lummerland 2022 LQV Lummerland 2022
Ö 35	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: zurückgezogen	227/2021	Vorlage EV Corneliuswerk 2022 LQV Corneliuswerk Evang. Hort 2022
Ö 36	2. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (2. Kostenbeitragsänderungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	235/2021	Vorlage 2. Änderungssatzung Kostenbeitragssatzung - Synopse Lesefassung - 2. Änderung Rundschreiben MS - Verlängerung Erstattungsregelung § 13 Abs. 5 KiFöGpdf
Ö 37	Konzeption der Stadtbibliothek „Brigitte Reimann“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0	221/2021	Vorlage Anlage 1- Bibliotheksgesetz Anlage 2 - Satzung Anlage 3 Referenz GS AE Konzeption Stadtbibliothek Brigitte Reimann PPT Konzeption Bibliothek
Ö 38	Beantragung einer Förderung zur Umsetzung von Energiesparprojekten in städtischen Schulen und Kindertagesstätten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	232/2021	Vorlage
Ö 39	Mitgliedschaft der Stadt Burg beim Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder \| Alianza del Clima e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	248/2021	Vorlage Charta der Klima-Bündnis-Mitglieder DE 2021
Ö 40	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: