SessionNet | Hauptausschuss - 05.03.2015 - 17:30-19:30 Uhr

Sitzung

HAS/006/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

05.03.2015

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 4. Dezember 2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 4	Protokollrealisierung
Ö 5	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 97 für das Sondergebiet "Infrastrukturfläche am Messeplatz" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	002/2015	Vorlage Anlage 1 - Auszug Liegenschaftskarte mit geplantem räumlichen Geltungsbereich Anlage 2 - Inhalt der geplanten Umstrukturierung des Messeplatzes
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Industrie- und Gewerbepark Burg - 2. Bauabschnitt" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (2. Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	003/2015	Vorlage 2. Abwägungsanlage
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Reesen/Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	013/2015	Vorlage Anlage 1.1 - Planentwurf (Fassung: Janaur 2015) Anlage 1.2 - Begründung (Fassung: Januar 2015)
Ö 9	Stadtumbau Ost – Integriertes Stadtentwicklungskonzept / Beschluss über die Ergänzung, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes durch den Jahresbericht 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	019/2015	Vorlage Jahresbericht Lenkungsrunde Burg 14
Ö 10	Umsetzung des touristischen Leitprojektes "Welcome Center Messeplatz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	023/2015	Vorlage Lageplan Messeplatz
Ö 11	Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Stadtseniorenbeirats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	006/2015	Vorlage
Ö 12	Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Inklusionsbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	029/2015	Vorlage
Ö 13	Bedingungen zur Veräußerung der Stadthalle Burg Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltung: 7, Befangen: 0	025/2015	Vorlage
Ö 14	Neufassung der Nutzungsordnung der Stadthalle Burg 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	026/2015	Vorlage Anlage 1 Vorlage 026/2015 Synopse Neufassung der Nutzungsordnung für die Stadthalle Burg 2015 Anlage 2 026/2015 Neufassung der Nutzungsordnung der Stadthalle Burg 2015
Ö 15	Neufassung der Entgeltordnung der Stadthalle Burg 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2015	Vorlage Anlage 1 Vorlage 027/2015 Synopse Neufassung der Entgeltordnung für die Stadthalle Burg 2015 Anlage 2 027/2015 Neufassung der Entgeltordnung der Stadthalle Burg 2015
Ö 16	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Detershagen zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	024/2015	Vorlage
Ö 17	Hauptsatzung der Stadt Burg - Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	031/2015	Vorlage Verfügung vom 18.12.2014
Ö 18	Anfragen und Anregungen