SessionNet | Stadtrat - 12.03.2015

Sitzung

Stadtrat/009/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

12.03.2015

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung , Fststellung der ordnungsemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Detershagen zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	024/2015	Vorlage
Ö 5	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Detershagen
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11. Dezember 2014 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 7	Protokollrealisierung
Ö 8	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 9	Veränderungen bei der Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Kultur- und Sozialausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	030/2015	Vorlage
Ö 10	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners im Kultur- und Sozialausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 97 für das Sondergebiet "Infrastrukturfläche am Messeplatz" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	002/2015	Vorlage Anlage 1 - Auszug Liegenschaftskarte mit geplantem räumlichen Geltungsbereich Anlage 2 - Inhalt der geplanten Umstrukturierung des Messeplatzes
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Industrie- und Gewerbepark Burg - 2. Bauabschnitt" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (2. Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	003/2015	Vorlage 2. Abwägungsanlage
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Reesen/Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	013/2015	Vorlage Anlage 1.1 - Planentwurf (Fassung: Janaur 2015) Anlage 1.2 - Begründung (Fassung: Januar 2015)
Ö 14	Stadtumbau Ost – Integriertes Stadtentwicklungskonzept / Beschluss über die Ergänzung, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes durch den Jahresbericht 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	019/2015	Vorlage Jahresbericht Lenkungsrunde Burg 14
Ö 15	Umsetzung des touristischen Leitprojektes "Welcome Center Messeplatz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0	023/2015	Vorlage Lageplan Messeplatz
Ö 16	Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Stadtseniorenbeirats Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	006/2015	Vorlage
Ö 17	Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Inklusionsbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	029/2015	Vorlage
Ö 18	Bedingungen zur Veräußerung der Stadthalle Burg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltung: 11, Befangen: 0	025/2015	Vorlage
Ö 19	Neufassung der Nutzungsordnung der Stadthalle Burg 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	026/2015	Vorlage Anlage 1 Vorlage 026/2015 Synopse Neufassung der Nutzungsordnung für die Stadthalle Burg 2015 Anlage 2 026/2015 Neufassung der Nutzungsordnung der Stadthalle Burg 2015
Ö 20	Neufassung der Entgeltordnung der Stadthalle Burg 2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	027/2015	Vorlage Anlage 1 Vorlage 027/2015 Synopse Neufassung der Entgeltordnung für die Stadthalle Burg 2015 Anlage 2 027/2015 Neufassung der Entgeltordnung der Stadthalle Burg 2015
Ö 21	Hauptsatzung der Stadt Burg - Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	031/2015	Vorlage Verfügung vom 18.12.2014
Ö 22	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 29	Beschluss Spendenannahme und Spendenverwendung

Informationen

Öffentlicher Teil: