SessionNet | Hauptausschuss - 06.04.2022 - 17:30-18:19 Uhr

Sitzung

HAS/059/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

06.04.2022

Zeit

17:30-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. Februar 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	034/2022	Vorlage
Ö 8	Ermächtigungsübertragungen von 2021 nach 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	040/2022	Vorlage Anlage zum Beschluss Ermächtigungsübertragungen
Ö 9	Kreditaufnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	058/2022	Vorlage
Ö 10	Pilotprojekt "Steigerung der Attraktivität Burg´s als Wohn- und Arbeitsstandort für Berliner Arbeitnehmer" #iloveburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	014/2022	Vorlage Anlage 1 - Infovorlage vom 8.4.2021 Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung Anlage 3 - Entwurf Richtlinie Stand 14032022
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/ 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	030/2022	Vorlage Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren zur Entscheidung Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren zur Entscheidung (ergänzt)
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	031/2022	Vorlage Anlage 1.1 - 11. Änderung FNP Burg Feststel Planzeichnung Anlage 1.2 - 11.Änderung FNP Burg Feststell Begründung und Umweltbericht
Ö 13	Aufstellung und Entwicklung eines Baulandkatasters sowie dessen Veröffentllichung für die Stadt Burg inklusive der Ortschaften und Ortsteile Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	038/2022/1	Vorlage Anlage zu Beschluss038 2022
Ö 14	Klimaschutzbericht 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	032/2022	Informationsvorlage Klimaschutzbericht der Stadt Burg 2021 (aktualisiert) Klimaschutzbericht der Stadt Burg 2021
Ö 15	Checkliste "Klimagerechte Bauleitplanung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	039/2022	Informationsvorlage Checkliste Klimagerechte Bauleitplanung (leer) Beispielhafte Checkliste Klimagerechte-Bauleitplanung (B-Plan 103 - Niegripp)
Ö 16	Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 10.222,96 € für die Baumaßnahme "Straßenbeleuchtung Koloniestraße" in Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	052/2022	Vorlage
Ö 17	Entgeltordnung für die Benutzung der Stadttoiletten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	055/2022	Vorlage 1 Änderung zur Entgeltordnung
Ö 18	Anfragen und Anregungen