SessionNet | Stadtrat - 19.04.2022

Sitzung

Stadtrat/087/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

19.04.2022

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	034/2022	Vorlage
Ö 5	Vereidigung und Verpflichtung des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Niegripp
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 3. März 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgezogen
Ö 7	Protokollrealisierung
Ö 8	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 9	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 19.04.2022
Ö 10	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 11	Ermächtigungsübertragungen von 2021 nach 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	040/2022	Vorlage Anlage zum Beschluss Ermächtigungsübertragungen
Ö 12	Kreditaufnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 1	058/2022	Vorlage
Ö 13	Pilotprojekt "Steigerung der Attraktivität Burg´s als Wohn- und Arbeitsstandort für Berliner Arbeitnehmer" #iloveburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	014/2022	Vorlage Anlage 1 - Infovorlage vom 8.4.2021 Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung Anlage 3 - Entwurf Richtlinie Stand 14032022
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/ 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0	030/2022	Vorlage Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren zur Entscheidung Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren zur Entscheidung (ergänzt)
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 1	031/2022	Vorlage Anlage 1.1 - 11. Änderung FNP Burg Feststel Planzeichnung Anlage 1.2 - 11.Änderung FNP Burg Feststell Begründung und Umweltbericht
Ö 16	Aufstellung und Entwicklung eines Baulandkatasters sowie dessen Veröffentllichung für die Stadt Burg inklusive der Ortschaften und Ortsteile Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	038/2022/1	Vorlage Anlage zu Beschluss038 2022
Ö 17	Klimaschutzbericht 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	032/2022	Informationsvorlage Klimaschutzbericht der Stadt Burg 2021 (aktualisiert) Klimaschutzbericht der Stadt Burg 2021
Ö 18	Checkliste "Klimagerechte Bauleitplanung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	039/2022	Informationsvorlage Checkliste Klimagerechte Bauleitplanung (leer) Beispielhafte Checkliste Klimagerechte-Bauleitplanung (B-Plan 103 - Niegripp)
Ö 19	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe eines Bauauftrags Sanierung Sporthalle Burg Süd, Yorkstraße 4, 39288 Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	054/2022	Vorlage
Ö 20	Entgeltordnung für die Benutzung der Stadttoiletten Beschluss: zurückgezogen	055/2022	Vorlage 1 Änderung zur Entgeltordnung
Ö 21	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: