Sitzung
HAS/060/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310
Datum
02.06.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 6. April 2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Protokollrealisierung
 
Ö 6
Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Anwendung des Erlasses zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz;
Ergänzung zum Runderlass vom 15. Oktober 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 079/2022
Ö 8
Verwaltungsvorschrift -
Richtlinie zur Inanspruchnahme der Bezuschussung aus dem Pilotprojekt „Steigerung der Attraktivität Burgs als Wohn- und Arbeitsstandort für Berliner Arbeitnehmer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 021/2022
Ö 9
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 057/2022
Ö 10
1. Änderung zur Satzung über die Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 059/2022
Ö 11
Beitritt der Stadt Burg zum Verein "Regionalentwicklung Zwischen Elbe und Fiener Bruch e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 060/2022
Ö 12
Fortsetzung der Klimaschutzaktivitäten zur Umsetzung des städtischen Klimaschutzkonzeptes und Beantragung von Fördermitteln für die Fortführung der Stelle des kommunalen Klimaschutzmanagers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 061/2022
Ö 13
Erstellung eines Potenzialkatasters für Photovoltaikanlagen auf Dachflächen innerhalb der Stadt Burg, den Ortschaften und Ortsteilen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 062/2022
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 116 Sondergebiet "Zum Sportplatz" in der Ortschaft Schartau, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder“ in Burg (Einbeziehungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 071/2022
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/ Bebauungsplan Nr. 118 „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 072/2022
Ö 17
Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB / hier Abwägung und erneute Auslage, Änderung Burger Sortimentsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 075/2022
Ö 18
Verkehrsvorhaben des Bundes in Burg / Planung und Bau der zukünftigen neuen Ortsumgehung der Bundesstraße 1 (B1n) in der Stadt Burg durch die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt / Positionierung der Stadt Burg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 068/2022
Ö 19
Widmung der Verkehrsfläche „Flur 34, Flurstück 55 (Teilfläche)“ im IGP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 069/2022
Ö 20
Widmung der Verkehrsfläche Zum Sportplatz „Flur 4, Flurstück 10230 (Teilfläche)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 074/2022
Ö 21
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Brücke Niegripper Altkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 077/2022
Ö 22
Anfragen und Anregungen