Sitzung
Stadtrat/088/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
23.06.2022
Zeit
18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 3. März 2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. April 2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 19. Mai 2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Protokollrealisierung
 
Ö 8
Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 9
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Anwendung des Erlasses zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz;
Ergänzung zum Runderlass vom 15. Oktober 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 079/2022
Ö 12
Verwaltungsvorschrift -
Richtlinie zur Inanspruchnahme der Bezuschussung aus dem Pilotprojekt „Steigerung der Attraktivität Burgs als Wohn- und Arbeitsstandort für Berliner Arbeitnehmer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 021/2022
Ö 13
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 057/2022
Ö 14
1. Änderung zur Satzung über die Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 059/2022
Ö 15
Fortsetzung der Klimaschutzaktivitäten zur Umsetzung des städtischen Klimaschutzkonzeptes und Beantragung von Fördermitteln für die Fortführung der Stelle des kommunalen Klimaschutzmanagers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 061/2022/1
Ö 16
Erstellung eines Potenzialkatasters für Photovoltaikanlagen auf Dachflächen innerhalb der Stadt Burg, den Ortschaften und Ortsteilen

Beschluss: zurückgezogen

 062/2022/1
Ö 17
Beitritt der Stadt Burg zum Verein "Regionalentwicklung Zwischen Elbe und Fiener Bruch e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 060/2022
Ö 18
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder“ in Burg (Einbeziehungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 071/2022
Ö 19
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/ Bebauungsplan Nr. 118 „An der Burger Straße“ in der Ortschaft Detershagen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 072/2022
Ö 20
Widmung der Verkehrsfläche „Flur 34, Flurstück 55 (Teilfläche)“ im IGP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 069/2022
Ö 21
Widmung der Verkehrsfläche Zum Sportplatz „Flur 4, Flurstück 10230 (Teilfläche)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 074/2022
Ö 22
Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB / hier Abwägung und erneute Auslage, Änderung Burger Sortimentsliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 075/2022
Ö 23
Verkehrsvorhaben des Bundes in Burg / Planung und Bau der zukünftigen neuen Ortsumgehung der Bundesstraße 1 (B1n) in der Stadt Burg durch die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt / Positionierung der Stadt Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 068/2022/1
Ö 24
Anträge, Anfragen und Anregungen