SessionNet | Hauptausschuss - 13.09.2022

Sitzung

HAS/061/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

13.09.2022

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Juni 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Widmung der Verkehrsfläche Flurstück 450/43 in der Flur 4 "Neue Gartenstraße" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	098/2022	Vorlage Anlage 1 Widmungsverfügung Anlage 2 Lageplan
Ö 8	Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen städtischen WC-Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	097/2022	Vorlage Neufassung-Benutzungs-und-Entgeltordnung-oeffentliche-WC-Anlagen 240622
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 77 Gewerbegebiet "Troxel" Aufhebungsverfahren, hier Entwurfs- und Auslagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	091/2022	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Aufhebungssatzung Anlage 2 - Entwurf Begründung mit Umweltbericht
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 116 Sondergebiet "Zum Sportplatz" in der Ortschaft Schartau, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	100/2022	Vorlage Anlage 1.1. Entwurf Planzeichnung Anlage 1.2. Entwurf Begründung Anlage 1.3. Entwurf Umweltbericht
Ö 11	Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 81 "Reithalle Ihleburg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	101/2022	Vorlage geplanter räumlicher Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes
Ö 12	Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 59 für das Quartier Nr. 3 "Am Weinberg" hier: Einstellung des Aufhebungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	104/2022	Vorlage geplanter räumlicher Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes
Ö 13	Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 75 „Gummersbacher Platz“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	105/2022	Vorlage geplanter räumlicher Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes
Ö 14	Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens der Stadt Burg / Ortschaft Detershagen Nr. 02 "Weiderevier" 2. Änderungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	106/2022	Vorlage geplanter räumlicher Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes
Ö 15	Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Bauleitplanung der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 100 für den Bereich "Am Conrad-Tack-Ring" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	107/2022	Vorlage geplanter räumlicher Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren / Bebauungsplan Nr. 121 Wohngebiet "An der Grabower Landstraße 2" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB	116/2022	Vorlage BV2022 116 Anlage1 Übersichtsplan Flurstücke BV2022 116 Anlage2 Klimacheck BV2022 116 Anlage3 Antrag vorhabenträger BV2022 116 Anlage4 Projektbeschreibung BV2022 116 Anlage5 Projektvorentwurf BV2022 116 Anlage6 Erklärung Umgang Kleingärten
Ö 17	Erstellung eines Standortkonzeptes für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	117/2022	Vorlage Leistungsbeschreibung Standortkonzept PVFA Burg
Ö 18	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Burg 2030 / Gemeindeentwicklungskonzept, 1. Änderungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	130/2022	Vorlage Anlage1 BV 130 2022 Entwicklungskonzept
Ö 19	1. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	120/2022	Vorlage Erste-Aenderungssatzung-Kostensatzung-FFW-Burg Anlage-2-Synopse-Aenderungssatzung-Feuerwehrkostenersatzsatzung
Ö 20	1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung Stadt Burg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	125/2022	Vorlage 1-Aenderungssatzung-zur-Verwaltungskostensatzung-2022 Synopse-Satzungstext-Anlage2-2022
Ö 21	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - evangelischer Schulhort Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	121/2022	Vorlage 2022.03.31 Schreiben der Stadt Burg 2022.05.19 Antwort des Landkreises Jerochower Land EV Corneliuswerk 2022 LQV Corneliuswerk Evang Hort 2022
Ö 22	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - DRK Weltentdecker Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	122/2022	Vorlage EV Weltentdecker 2022 LQV Weltentdecker Burg
Ö 23	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita "Bambi" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	124/2022	Vorlage EV Bambi 2022 LQV Bambi Burg 2022
Ö 24	Überplanmäßige Ausgabe Mehrkosten für Baumaßnahme Grünstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	123/2022	Vorlage
Ö 25	Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	128/2022	Vorlage
Ö 26	Jahresabschluss 31.12.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	115/2022	Vorlage bestätigter Jahresabschluss RPA 06.05.22 Vollständigkeit und Richtigkeit BM
Ö 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: