SessionNet | Stadtrat - 10.11.2022 - 18:00-19:53 Uhr

Sitzung

Stadtrat/090/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

10.11.2022

Zeit

18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15. September 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 8	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 9	Zuwendungen aus Sponsoringverträgen
Ö 10	1. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	127/2022	Vorlage 1Deckblatt, Inhaltsverzeichnis, Satzung, Vorbericht 2Gesamtergebnisplan und Finanzplan kurz und erweitert 3Teilergebnis-und Teilfinanzpläne 4Investitionseinzelmaßnahmen 5Verpflichtungsermächtigungen
Ö 11	Kleingartenentwicklungskonzept: Umsetzungsmanagement Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	110/2022	Vorlage
Ö 12	Erstellung eines Radverkehrskonzeptes der Stadt Burg inkl. Anbindung der Ortschaften Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	118/2022	Vorlage Leistungsbeschreibung Radverkehrskonzept Beschlussvorlage 094/2021/1 - Beantragung einer Förderung im Rahmen des Sonderprogramms "Stadt und Land" mit einer Baumaßnahme eines Radweges nördlich der Siedlung Ost und der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB / hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	137/2022	Vorlage Anlage 1 Stellungnahmen zur Entscheidung
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren /1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB / hier Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	138/2022	Vorlage Anlage 1 - Planzeichnung Stand September 2022 Anlage 2 - Begründung Stand September 2022 Link Planzeichnung B79 von Mandatos zur Cloud
Ö 15	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe eines Bauauftrags Sanierung Schwimmhalle Burg, Kirchhofstraße 7, 39288 Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	161/2022
Ö 16	Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online Shop in Tourist-Information Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	114/2022	Vorlage 2022 AGB Online Shop Tourist-Information
Ö 17	Anträge, Anfragen und Anregungen