SessionNet | Umweltausschuss - 17.11.2022 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung

UmweltA/024/2022

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

17.11.2022

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Protokollrealisierung
Ö 5	Beantragung von Fördermitteln zur Erweiterung des kommunalen Energiemanagements und zur Einstellung eines kommunalen Energiemanagers Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 1	131/2022	Vorlage Anlage 1 BV131 - Kosten-Nutzen-Analyse Förderung Energiemanagement Anlage 2 BV131 - Stellenbeschreibung Energiemanager (Entwurf) Anlage 3 BV131 - Stellungnahme LENA zum Energiemanagement in Burg Anlage 4 BV131 - Tätigkeiten Energiemanager VS Klimaschutzmanager
Ö 6	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 120 für das „Gesundheitszentrum Burg an der August-Bebel-Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13b BauGB hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	150/2022	Vorlage Anlage 1: Antrag auf Einleitung des Verfahrens Anlage 2: Lage geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 3.1: Planzeichnung Entwurf vorhbez B-Plan (Stand: November 2022) Anlage 3.2: Begründung Entwurf vorhbez B-Plan (Stand: November 2022) Anlage 3.3: Auszug Projektpräsentation (Oktober 2022) Anlage 4: klimagerechte Bauleitplanung Checkliste
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder" in Burg (Einbeziehungssatzung) / hier: Âbwägung und erneute Auslage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	147/2022	Vorlage Anlage 1 Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren zur Entscheidung Anlage 2 überarbeiteter Entwurf Satzung, Fassung September 2022 Anlage 3 überarbeiteter Entwurf der Begründung, Fassung September 2022
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Burg/17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Gewerbestandort „Reesener Triftweg“ in der Ortschaft Reesen zur Ergänzung der Zulässigkeit für die Sandabbauflächen sowie der Flächen für Ablagerungen um eine Interimsnutzung durch Freiflächenphotovoltaikanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 2	159/2022	Vorlage Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Übersicht Lage Änderung Anlage 3 - Umfang und Detailierungsgrad Belange Abwägung Anlage 4 - Klimagerechte-Bauleitplanung Checkliste
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 119 am Gewerbestandort „Reesener Triftweg“ für eine Freiflächenphotovoltaik-anlage im Projekt „ENERGIE ZU GAS“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 2	162/2022	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Einleitung Aufstellungsverfahren B-Plan Anlage 2 - Übersicht Lage geplanter räumlicher Geltungsbereich B-Plan Anlage 3 - Umfang und Detailierungsgrad Belange Abwägung Anlage 4 – klimagerechte Bauleitplanung Checkliste
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/ 1. Änderungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet„Am Deich“ in der Ortschaft Schartau nach § 13b BauGB hier: Verfahrenseinstellung und erneuter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1	164/2022	Vorlage Anlage 1 - Antrag vom 15.06.2022 Anlage 2.0 - neuer Geltungsbereich der 1. Änderung (2022) Anlage 2.1 - alter Geltungsbereich der 1. Änderung (2008) Anlage 3 - klimagerechte Bauleitplanung Checkliste
Ö 11	2. Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	157/2022	Vorlage Zweite-Aenderungssatzung-Baumschutzsatzung
Ö 12	Anfragen und Anregungen