Sitzung
Stadtrat/091/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
08.12.2022
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Protokollrealisierung
 
Ö 6
Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 8
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 9
Entgeltordnung für die Benutzung der Stadttoiletten

Beschluss: zurückgezogen

 055/2022
Ö 10
Erstellung eines Potenzialkatasters für Photovoltaikanlagen auf Dachflächen innerhalb der Stadt Burg, den Ortschaften und Ortsteilen

Beschluss: zurückgezogen

 062/2022/1
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren / Bebauungsplan Nr. 121 Wohngebiet "An der Grabower Landstraße 2" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

Beschluss: zurückgezogen

 116/2022
Ö 12
Beantragung von Fördermitteln zur Erweiterung des kommunalen Energiemanagements und zur Einstellung eines kommunalen Energiemanagers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltung: 4

 131/2022
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB im Bereich der Siedlung „Überfunder" in Burg (Einbeziehungssatzung) / hier: Âbwägung und erneute Auslage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0

 147/2022
Ö 14
Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0

 148/2022
Ö 15
Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landkreises Jerichower Land zur 1.Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Burg für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16
Beschaffung eines TLF 3000 für die Ortsfeuerwehr Niegripp

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 174/2022
Ö 17
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 120 für das „Gesundheitszentrum Burg an der August-Bebel-Straße" im vereinfachten Verfahren nach § 13b BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 5

 150/2022
Ö 18
Grundsatzbeschluss- Gigabitausbau Stadt Burg (inkl. Ortschaften und Ortsteile) - Eigenausbau durch TKU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0

 151/2022
Ö 19
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita Lummerland (Lebenshilfe)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 2

 152/2022
Ö 20
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita Bambi DRK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 153/2022
Ö 21
1. Änderung der Parkplatzgebührensatzung

Beschluss: zurückverwiesen

 154/2022
Ö 22
1. Änderung der Satzung der Stadt Burg über die Gebühren für die Benutzung des städtischen Friedhofes Burg-Ost, sowie den Ortschaften Niegripp, Schartau, Ihleburg, Reesen und der Feierhalle Detershagen - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 1

 155/2022
Ö 23
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - DRK Weltentdecker

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 156/2022
Ö 24
2. Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 3

 157/2022
Ö 25
Bauleitplanung der Stadt Burg/17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Gewerbestandort „Reesener Triftweg“ in der Ortschaft Reesen zur Ergänzung der Zulässigkeit für die Sandabbauflächen sowie der Flächen für Ablagerungen um eine Interimsnutzung durch Freiflächenphotovoltaikanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltung: 4

 159/2022
Ö 26
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 119 am Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ für eine Freiflächenphotovoltaikanlage im Projekt „ENERGIE ZU GAS“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltung: 4

 162/2022/1
Ö 27
Bauleitplanung der Stadt Burg/ 1. Änderungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet„Am Deich“ in der Ortschaft Schartau nach § 13b BauGB
hier: Verfahrenseinstellung und erneuter Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1

 164/2022
Ö 28
1. Änderungssatzung zur Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1

 165/2022
Ö 29
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1

 170/2022
Ö 30
Jahresabschluss 31.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 172/2022
Ö 31
2. Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1

 175/2022
Ö 32
Anträge, Anfragen und Anregungen