SessionNet | Umweltausschuss - 21.09.2023 - 18:00-19:11 Uhr

Sitzung

UmweltA/031/2023

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

21.09.2023

Zeit

18:00-19:11 Uhr

Niederschrift Ausschuss öff.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Konsolidierung und Beteiligungsbericht 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	124/2023	Vorlage 1 Deckblatt Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht 2 Gesamtergebnis- und Finanzplan Teilhaushalte Investitionsmaßnahmen 3 Budgets 4 Rücklagen und Verbindlichkeiten 5 Verpflichtungsermächtigungen Erläuterungen 6 Produkte 7 Zuwendungen Fraktionen 8 Stellenplan 9 Haushaltskonsolidierung 2023 10 Beteiligungsbericht 2023 Redaktionelle Änderungen
Ö 7	Integriertes Klimaschutzkonzept Burg, Fortschreibung der Maßnahmeliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	138/2023	Vorlage Anlage 1 Maßnahmeliste Anlage 2 Maßnahmesteckbriefe
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan/18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ zur Ergänzung der Zulässigkeiten für die Sandabbauflächen und die Flächen für Ablagerungen durch eine Interimsnutzungfür Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Ortschaft Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	144/2023	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung 17. Änderung FNP Anlage 1.2 - Begründung und Umweltbericht Anlage 1.3 - Klimagerechte-Bauleitplanung Checkliste Stufe 2 Seite 1
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Burg/ Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 119 am Gewerbestandort „Reesener Triftweg“ für eine Freiflächenphotovoltaik-anlage im Projekt „ENERGIE ZU GAS“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	145/2023	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Anlage 1.2 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 1.3 - KlimaCheck BLP BP Nr. 119 Zusammenfassung
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 117 Sondergebiet "Solarpark östlich von Gütter" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	149/2023	Vorlage Anlage 1.1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Anlage 1.2 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Anlage 1.3 Entwurf Begründung Anlage 1.4 Entwurf Umweltbericht Anlage 1.4.1 Bestandsplan zum Umweltbericht Anlage 1.4.2 Kartierungsergebnisse zum Umweltbericht Anlage 1.4.3 Altlastenbericht Entwurf zum Umweltbericht Anlage 2 KlimaCheckBLP Schritt 2 und 3
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 116 Sondergebiet "Zum Sportplatz" in der Ortschaft Schartau, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	151/2023	Vorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht
Ö 12	Anfragen und Anregungen