SessionNet | Stadtrat - 07.12.2023

Sitzung

Stadtrat/101/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

07.12.2023

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14. September 2023 - öffentlicher Teil
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. Oktober 2023 - öffentlicher Teil
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 12. Oktober 2023 - öffentlicher Teil
Ö 7	Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 9. November 2023 - öffentlicher Teil
Ö 8	Protokollrealisierung
Ö 9	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 10	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 07.12.2023
Ö 11	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Zuwendungen aus Sponsoringverträgen
Ö 13	1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Burg einschließlich Anlage 1 – Straßenverzeichnis der Stadt Burg (1. Änderung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0	175/2023/1	Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis der Stadt Burg - Anlage 1 (1. Änderung) Anlage 2 - Lesefassung 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis der Stadt Burg - Anlage 1 (1 Anlage 3 - Synopse Straßenreinigungssatzung der Stadt Burg einschließlich Straßenverzeichnis der Stadt Burg - Anlage 1
Ö 14	1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	176/2023/1	Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 - Nachberechnung Kostenkalkulation Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2023 Anlage 3 - Kostenvorauskalkulation inkl. Gebührenberechnung Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2026 Anlage 4 - Gegenüberstellung alt neu Entwicklung der Frontmeter und Gebührensätze ab dem Jahr 2018 Anlage 5 - Lesefassung Straßenreinigungsgebührensatzung der Stat Burg in der Fassung der 1. Änderungssatzung Anlage 6 - Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 15	Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Burg-Altstadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	163/2023	Vorlage Anlage 1 Satzung einschließlich Geltungsbereich Anlage 2 Abschlussbericht Stand 2021 Information zu BV 163 2023 Stand Erhebung Ausgleichsbeträge
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 120 für das "Gesundheitszentrum Burg an der August-Bebel-Straße" hier: Entwurfs- und Auslagebeschluss nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	179/2023	Vorlage Anlage 1 Entwurf Bebauungsplan Stand Oktober 2023 Anlage 2 Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan Stand Oktober 2023 Anlage 3 Entwurf Begründung Stand Oktober 2023
Ö 17	Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Kesselstraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	183/2023	Vorlage Anlage 1 zur BV 183 2023 Anlage 2 zur BV 183 2023
Ö 18	Kommunales Förderprogramm zur Gebäude- und Hofbegrünung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	184/2023	Vorlage 20230313 Förderrichtlinie Gebäudebegrünung Burg Änd. Neuling v. 19.10.2023
Ö 19	1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltung: 3, Befangen: 0	170/2023	Vorlage 1. Änderungssatzung Schulbezirke 2023 1. Änderungssatzung Schulbezirke 2023 Lesefassung Anlage 2 - Auswirkung Änderung Schulbezirke ab 2024 2
Ö 20	Fortführung der Maßnahmen zum Nachnutzungskonzept Landesgartenschau- Schließdienst Parkanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltung: 4, Befangen: 0	105/2023/1	Vorlage
Ö 21	Fortführung der Maßnahme zum Nachnutzungskonzept Landesgartenschau-Pflege der Parkanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	187/2023/1	Vorlage Anlage 1 - Schreiben Investitionsbank vom 12.10.2023 Anlage 2 - Zusammenfassung des LV
Ö 22	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita Lummerland (Lebenshilfe) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	177/2023	Vorlage EV Lummerland 2024 LQV Lummerland 2024
Ö 23	Anmeldung zur Prüfbereitschaft verkürzter Jahresabschluss 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	185/2023	Informationsvorlage Prüfbereitschaft für den verkürzten Jahresabschluss 2015 der Stadt Burg
Ö 24	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	186/2023	Vorlage Anlage 1 Vergnügungssteuersatzung ab 01 01 2024 Anlage 2 Synopse Vergnügungssteuersatzung Anlage 3 Städtevergleich
Ö 25	Festlegung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße Grünstraße nach Sanierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltung: 6, Befangen: 0	191/2023	Vorlage
Ö 26	Information zur aktuellen Verwaltungsstruktur/Organigramm Beschluss: zur Kenntnis genommen	193/2023	Informationsvorlage Organigramm Nov2023
Ö 27	Antrag der Fraktion AfD/FWG Endert - Aufhebung Grundsatzbeschluss 002/2022 Gewerbeflächen B246a-Madel		Antrag d. Fraktion AfD FWG Endert
Ö 28	Anträge, Anfragen und Anregungen		Antrag Herr Volker Voigt

Informationen

Öffentlicher Teil: