SessionNet | Umweltausschuss - 21.03.2024 - 17:00-19:18 Uhr

Sitzung

UmweltA/036/2024

Gremium

Umweltausschuss

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

21.03.2024

Zeit

17:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15. Februar 2024 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Standortkonzept für Photovoltaik Freiflächenanlagen in Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	024/2024	Vorlage BV 024 2024 Anlage 1 Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen Entwurf BV 024 2024 Anlage 2 Abwägung der Stellungnahmen BV 024 2024 Anlage 3 Übersicht Stellungnahmen mit behandlungsbedürftigen Hinweisen BV 024 2024 Anlage 4 Übersicht SN BV 024 2024 Anlage 5 Übersichtskarte Potentialflächen Farbe neu BV 024 2024 Anlage 5 Übersichtskarte Potentialflächen Stand 15.03.2024
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Burg / Einleitungsbeschluss 2. Änderungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 32 "Siedlung Ost - Ihletal" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innententwicklung nach § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	028/2024	Vorlage Anlage 1 - geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 2 - Antrag Vorhabenträger Anlage 3 - Projektbeschreibung Anlage 4 - Plan Projektbeschreibung Anlage 5 - Übersichtskarte, Plangebiet Lage im Raum Anlage 6 - Klimarelevanzprüfung
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Burg / 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Standort "Siedlung Ost - Ihletal" zur ergänzenden Ausweisung von Wohnbauflächen, hier: Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	029/2024	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 2 - Übersichtsplan zum geplanten Inhalt der Änderung mit Konkretisierung des geplanten räumlichen Geltungsbereiches Anlage 3 - Umfang und Detailierungsgrad Belange Abwägung Anlage 4 - Klimagerechte Bauleitplanung Checkliste Stufe 1
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Burg / Einleitungsbeschluss 3. Änderungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 32 "Siedlung Ost - Ihletal" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	030/2024	Vorlage Anlage 1 - geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 2 - Antrag Vorhabenträger Anlage 3 - Umfang und Detaillierungsgrad Anlage 4 - Projektbeschreibung Anlage 5 - Plan Projektbeschreibung Anlage 6 - Klimarelevanzprüfung Anlage 7 - Übersichtskarte, Plangebiet Lage im Raum
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Burg/19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Standort "Obergütter" zur Ausweisung einer Sonderbaufläche „Photovoltaik-Freiflächenanlagen“ hier: Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs.1 BauGB Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	031/2024	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Einleitung des Verfahrens einschl. Kostenübernahmeerklärung Anlage 2 - Übersicht Lage Änderung Anlage 3 - Umweltbelange für Abwägung Anlage 4 -Klimagerechte-Bauleitplanung Checkliste Stufe 1
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg / Bebauungsplan Nr. 124 "Solarpark Obergütter" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	032/2024	Vorlage Anlage 1 - Antrag des Vorhabenträgers Anlage 2 - geplanter räumlicher Geltungsbereich des BP 124 Anlage 2.1 - Geltungsbereich BP 124 und BP 115 Anlage 3 - Umfang und Detailierungsgrad Anlage 4 - Klimarelevanz Anlage 5 - Grünflächen Anlage 6 - Eigentümerverhandlungen Anlage 7 - Erklärung zur Bewirtschaftung Anlage 8 - Kostenübernahmeerklärung Anlage 9 - Lage Plangebiet im Raum
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg / 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ zur Ergänzung der Zulässigkeiten für die Sandabbauflächen und die Flächen für Ablagerungen durch eine Interimsnutzungfür Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Ortschaft Reesen hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	033/2024	Vorlage Anlage 1 - Überischt der eingegangenen Stellungnahmen Anlage 2 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 - Link zu den Stellungnahmen
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg / 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Gewerbestandort „Am Reesener Triftweg“ zur Ergänzung der Zulässigkeiten für die Sandabbauflächen und die Flächen für Ablagerungen durch eine Interimsnutzungfür Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Ortschaft Reesen hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0	034/2024	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung Anlage 1.2 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 14	Anfragen und Anregungen