SessionNet | Stadtrat - 12.06.2024

Sitzung

Stadtrat/106/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

12.06.2024

Zeit

18:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Protokollrealisierung
Ö 5	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 02.05.2024
Ö 7	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 8	Zuwendungen aus Sponsoringverträgen
Ö 9	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	053/2024	Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
Ö 10	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	054/2024	Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren / Bebauungsplan Nr. 115 „Verbindungsstraße zur L52 für die 2. Anbindung des Industrie- und Gewerbeparks Burg an das überregionale Straßennetz„ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2024	Vorlage Anlage 1.1 Planzeichnung Entwurf (Stand März 2024) Anlage 1.2 Begründung Entwurf (Stand März 2024) Anlage 2.1 Umweltbericht (Stand Februar 2024) Anlage 2.2 Karten zum Umweltbericht Anlage informativ: Straßenquerschnitt Verbindungsstraße
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/ 1. Änderungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet„Am Deich" in der Ortschaft Schartau hier: Umstellung des Änderungsverfahrens von § 13 b BauGB auf das Regelverfahren nach BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2024	Vorlage Anlage 1 - geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 2 - Beschluss Nr. 164/2022 Anlage 3 - Umfang und Detailierunsgrad nach § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB Anlage 4 - Vorentwurf Plan Anlage 5 - Vorentwurf Begründung Anlage 5.1 - Vorentwurf naturschutzfachliche Einschätzung
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB / Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Hauptgstraße/Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0	065/2024	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan zur Lage des geplanten räumlichen Geltungsbereiches in der Liegenschaftskarte und Übersichtsplan zur Lage im Raum Anlage 2 - Antrag zur Einleitung eines Aufstellungsverfahrens zur Sicherung von Baurecht Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4 - Checkliste klimagerechte BLP Schritt 1
Ö 14	Lärmaktionsplan 2024 der Stadt Burg (Stufe 4) hier: Beschlusss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	062/2024	Vorlage Anlage 1 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) Anlage 2 - Lärmaktionsplan Stadt Burg (Stufe 4) vom12.06.2024
Ö 15	Standortkonzept für Photovoltaik Freiflächenanlagen in Burg / 2. Abwägung und Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0	063/2024	Vorlage Anlage 1 BV 036 2024 Standortkonzept Für Photovoltaik-Freiflächenanlagen NEU 20240527 Anlage 2 BV 063 2024 Abwägungsanlage NEU 20240507 Anlage 3 BV 063 2024 Übersichtskarte Potentialflächen
Ö 16	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Einheitsgemeinde Biederitz zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergabestelle der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	069/2024	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe - Biederitz - Anlage 2 - Entwurf Ausführungsvereinbarung Vergabe - Biederitz
Ö 17	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Einheitsgemeinde Möser zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergabestelle der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	070/2024	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe - Möser Anlage 2 - Entwurf Ausführungsvereinbarung Vergabe - Möser
Ö 18	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Wasserverband Burg zur gemeinsamen Nutzung der Zentralen Vergbestelle der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	071/2024	Anlage 1 - Entwurf Zweckvereinbarung Vergabe WVB Anlage 2 - Entwurf Ausführungvereinbarung Vergabe WVB
Ö 19	Beschluss Innenstadtkonzept zur Campusstrategie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0	072/2024	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Konzept Anlage 2 - Entwurf Logo
Ö 20	Stand Umsetzung Bundesprogramm "Zukunftsfähige Zentren und Innenstädte" Beschluss: zur Kenntnis genommen	075/2024	Informationsvorlage Anlage 1 - IVL 75-2024 - AFP 1Änd Anlage 2 - IVL 075-2024- Präsentation zum Konzept Anlage 3 - IVL 075-2024 - Übersicht Nutzung Campusbüro
Ö 21	Bundesprogramm ZIZ - Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität Beschluss: zur Kenntnis genommen	078/2024	Informationsvorlage Anlage 1 - MN Aufenthaltsqualität Bewertung - Leitfaden
Ö 22	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: