SessionNet | Stadtrat - 12.09.2024

Sitzung

Stadtrat/107/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

12.09.2024

Zeit

18:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entlassung eines Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stadtwehrleiters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	104/2024	Vorlage
Ö 5	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Burg zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2024	Vorlage
Ö 6	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Burg zum stellvertretenden Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	103/2024	Vorlage
Ö 7	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Ihleburg aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	100/2024	Vorlage
Ö 8	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Ihleburg zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	098/2024	Vorlage
Ö 9	Ernennung einer Kameradin der Ortsfeuerwehr Ihleburg zur stellvertretenden Ortswehrleiterin unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	097/2024	Vorlage
Ö 10	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Detershagen zum stellvertretenden Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	101/2024	Vorlage
Ö 11	Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Burg
Ö 12	Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters und der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Ihleburg
Ö 13	Vereidigung und Verpflichtung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Detershagen
Ö 14	Berufung sachkundiger Einwohner in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2024	Vorlage
Ö 15	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Umweltausschusses
Ö 16	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Mai 2024 - öffentlicher Teil
Ö 17	Protokollrealisierung		Protokollrealisierung Stadtrat 12.09.2024 Zuarbeit Stadtrat 12.09.2024
Ö 18	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 19	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 02.05.2024
Ö 20	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 21	Zuwendungen aus Sponsoringverträgen
Ö 22	Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	109/2024	Vorlage Änderung Geschäftsordnung Antrag 7- 2024 § 19 GO 1. Änderung Geschäftsordnung 20240815
Ö 23	Anwendung des Erlasses zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz; Ergänzung zum Runderlass vom 15. Okotber 2020 und 22. April 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	082/2024	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 24	Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2024	Vorlage
Ö 25	Sicherung historisches Rathaus, Beseitigung Hausschwamm und Wiederhestellung des Daches, Breiter Weg 27, 39288 Burg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Umsetzung der Maßnahme Beschluss: mehrheitlich beschlossen	115/2024	Vorlage
Ö 26	Neubau Feuerwehr Burg, Conrad-Tack-Ring, 39288 Burg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Umsetzung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	116/2024	Vorlage
Ö 27	Klageerhebung gegen Abrissgenehmigung Wehr Killmey Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2024	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 28	Wahlen 2024 im Unterhaltungsverband "Stremme/Fiener Bruch" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	122/2024	Vorlage
Ö 29	Benennung von Vertretern der Stadt Burg für die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes "Stremme/Fiener Bruch" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	123/2024	Vorlage
Ö 30	Antrag der Fraktion SPD/Dr. Wolffgang - Sicherung der medizinischen Versorgung in der Stadt Burg		Antrag SPD Dr. Wolffgang.pdf 1
Ö 31	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: