SessionNet | Hauptausschuss - 20.02.2025 - 17:30 Uhr

Sitzung

HAS/083/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

20.02.2025

Zeit

17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Protokollrealisierung
Ö 5	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Hebesatzsatzung der Stadt Burg ab dem Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	001/2025	Vorlage Anlage 1, Hebesatzsatzung 2025, einheitlicher Hebesatz Anlage 2, Hebesatzsatzung 2025, differenzierter Hebesatz Berechnungsgrundlage Überblick Grundsteuer 2024 und 2025 Anlage 1 Korrektur Hebesatzsatzung 2025 einheitlicher Hebesatz 12.02.25 Anlage 2 Korrektur Hebesatzsatzung 2025 differnzierte Hebesätze 12.02.25
Ö 7	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	003/2025	Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Jahrsabschlusses zum 31.12.2017
Ö 8	Zusammenarbeit der Ortschaften mit der Stadt auf der Grundlage der Gebietsänderungsvereinbarung - Gemeindearbeiter Beschluss: zurückgezogen	008/2025	Vorlage 2024 12 02 Vertrag Fassung Just V02
Ö 9	Grundsatzbeschluss Zentralisierung Bauhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	009/2025	Vorlage 2025 01 15 Beschluss 127 2024 2024 10 10 Machbarkeit Fahrzeughalle SG 3 6
Ö 10	Neufassung der Satzung der Stadt Burg über die Gebühren für die Benutzung des städtischen Friedhofes Burg- Ost, sowie den Ortschaften Niegripp, Schartau, Ihleburg, Reesen und der Feierhalle Detershagen - Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zurückgezogen	012/2025	Vorlage Anlage 1 zur BV 2025-12 - Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 zur BV 2025-12 - Synopse Anlage 3 zur BV 2025 -12 - Zusammenfassung Kalk-Gebühren Anlage 4 zur BV 2025 -12 - Kalkulationsbericht Schlussfassung Anlage 6 BV 018-2024 Anlage 7 Gebührenvergleich mit anderen Städten u. Gemeindenin S-A - Nähe Stadt Burg Anlage 5-1 - Übersicht aller Aufwendungen und Erträge Anlage 5-2 - Aufwendungen und Erträge der laufenden Betriebsführung Anlage 5-3 - Kalkulatorische Abschreibungen Anlage 5-4 - Kalkulatorische Zinsen Anlage 5-5 - Anlagevermögen Anlage 5-6 - Zuweisungen und Zuschüsse Dritter Anlage 5-7 - Einnahmen aus Verwaltungsgebühren Anlage 5-8 - Kostenverteilungsschlüssel 2024 - 2027 Anlage 5-9 - Gebührenbemessung Fallzahlen Rechnungseinheiten 2024 - 2027 Anlage 5-10 - Berechnung der Wichtungsfaktoren Anlage 5-11 - Vorauskalkulation des Bemessungszeitraumes 2024 - 2027 Anlage 5-12 - Zusammenfassung Gegenüberstellung der Kalkulationsergebnisse Anlage 5-13 - Kostenvergleich von Baumgräbern als Sondergrabstätte Rechtsauffassung Kommunalaufsicht - Neukalkulation der Friedhofsgebühren der Stadt Burg Sprechzettel vom 03.02.2025 - Friedhofsgebührensatzung
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Änderung der Entgeltordnung der Schwimmhalle und der Sauna der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	011/2025	Vorlage 2. Änderung Entgeltordnung 2. Änderung Lesefassung Entgeltordnung
Ö 12	Antrag 01/2025 d. AfD-Fraktion - Aufhebung Grundsatzbeschluss 002/2022 Gewerbeflächen B246a-Madel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag 01 2025 der AfD-Fraktion
Ö 13	Antrag 02/2025 d. AfD-Fraktion - Verpackungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0		Antrag 02 2025 d. AfD-Fraktion
Ö 14	Anfragen und Anregungen