SessionNet | Hauptausschuss - 03.04.2025 - 17:30-19:17 Uhr

Sitzung

HAS/084/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

03.04.2025

Zeit

17:30-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. November 2024 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung		Zuarbeit HAS 03.04.2025 Zuarbeit HAS 3. April 2025
Ö 6	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	015/2025	Vorlage Berechnung des Durchschnittszinssatzes
Ö 8	Haushaltsvorgriff auf Deckungsmittel des Haushaltsjahres 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	035/2025	Vorlage
Ö 9	Ermächtigungsübertragung von 2024 nach 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	032/2025	Vorlage
Ö 10	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	021/2025	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB / Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Hauptstraße/Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegu ngsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	023/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Entwurf Satzung (Stand: Februar 2025) Anlage 1.2 - Entwurf Begründung (Stand: Februar 2025) Anlage 1.3 - Entwurf Artenschutzrechtliche Prüfung (Stand: Februar 2025)
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg / 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Standort "In der Spitzbreite" in der Gemarkung Burg zur Ausweisung einer Sonderbaufläche „Freiflächenphotovoltaik“ hier: Einleitung des Aufstellungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	033/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Antrag vom 25.02.2025 auf Einleitung des Verfahrens zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 1.2 - Vorhabensbeschreibung Anlage 1.3 - Kostenübernahmeerklärung Anlage 2 - Übersichtsplan zum geplanten Inhalt der Änderung mit Konkretisierung des geplanten räumlichen Geltungsbereiches Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4 - Bewertung der Klimarelevanz der beabsichtigten Planung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses (nur Stufe 1)
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren/ Bebauungsplan Nr. 125 Solarpark "In der Spitzbreite" in der Gemarkung Burg hier: Einleitung des Aufstellungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	034/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Antrag vom 25.02.2025 auf Einleitung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 125 Anlage 1.2 - Vorhabensbeschreibung Anlage 1.3 - Kostenübernahmeerklärung Anlage 2 - Übersicht Lage des gelanten räumlichen Geltungsbereichs Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4 - Bewertung der Klimarelevanz der beabsichtigten Planung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses
Ö 14	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita Lummerland (Lebenshilfe) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2025	Vorlage EV Lummerland 2025 LQV Lummerland 2025
Ö 15	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita "Bambi" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	028/2025	Vorlage EV Bambi 2025 LQV Bambi Burg 2025
Ö 16	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - DRK Weltentdecker Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	029/2025	Vorlage EV Weltentdecker 2025 LQV Weltentdecker 2025
Ö 17	Anfragen und Anregungen