SessionNet | Stadtrat - 23.04.2025

Sitzung

Stadtrat/122/2025

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

23.04.2025

Zeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bericht des Seniorenbeirats der Stadt Burg
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. März 2025 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0		Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Namentliche Abstimmung
Ö 6	Protokollrealisierung		Zuarbeit Stadtrat 23.04.2025
Ö 7	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung		Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse SR 23.04.2025
Ö 9	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 10	Zuwendungen aus Sponsoringverträgen
Ö 11	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0	010/2025	Vorlage Geschäftsordnung 05-2025 Synopse Geschäftsordnung
Ö 12	Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	015/2025	Vorlage Berechnung des Durchschnittszinssatzes
Ö 13	Ermächtigungsübertragung von 2024 nach 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	032/2025	Vorlage
Ö 14	Haushaltsvorgriff auf Deckungsmittel des Haushaltsjahres 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	035/2025	Vorlage
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB / Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich „Hauptstraße/Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegu ngsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	023/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Entwurf Satzung (Stand: Februar 2025) Anlage 1.2 - Entwurf Begründung (Stand: Februar 2025) Anlage 1.3 - Entwurf Artenschutzrechtliche Prüfung (Stand: Februar 2025)
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg / 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg am Standort "In der Spitzbreite" in der Gemarkung Burg zur Ausweisung einer Sonderbaufläche „Freiflächenphotovoltaik“ hier: Einleitung des Aufstellungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15, Enthaltung: 3, Befangen: 0	033/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Antrag vom 25.02.2025 auf Einleitung des Verfahrens zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Anlage 1.2 - Vorhabensbeschreibung Anlage 1.3 - Kostenübernahmeerklärung Anlage 2 - Übersichtsplan zum geplanten Inhalt der Änderung mit Konkretisierung des geplanten räumlichen Geltungsbereiches Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4 - Bewertung der Klimarelevanz der beabsichtigten Planung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses (nur Stufe 1)
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren/ Bebauungsplan Nr. 125 Solarpark "In der Spitzbreite" in der Gemarkung Burg hier: Einleitung des Aufstellungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15, Enthaltung: 3, Befangen: 0	034/2025	Vorlage Anlage 1.1 - Antrag vom 25.02.2025 auf Einleitung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 125 Anlage 1.2 - Vorhabensbeschreibung Anlage 1.3 - Kostenübernahmeerklärung Anlage 2 - Übersicht Lage des gelanten räumlichen Geltungsbereichs Anlage 3 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung (Anwendung des § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB) Anlage 4 - Bewertung der Klimarelevanz der beabsichtigten Planung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses
Ö 18	Neufassung der Satzung der Stadt Burg über die Gebühren für die Benutzung des städtischen Friedhofes Burg- Ost, sowie den Ortschaften Niegripp, Schartau, Ihleburg, Reesen und der Feierhalle Detershagen - Friedhofsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0	012/2025	Vorlage Anlage 1 zur BV 2025-12 - Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 zur BV 2025-12 - Synopse Anlage 3 zur BV 2025 -12 - Zusammenfassung Kalk-Gebühren Anlage 4 zur BV 2025 -12 - Kalkulationsbericht Schlussfassung Anlage 6 BV 018-2024 Anlage 7 Gebührenvergleich mit anderen Städten u. Gemeindenin S-A - Nähe Stadt Burg Anlage 5-1 - Übersicht aller Aufwendungen und Erträge Anlage 5-2 - Aufwendungen und Erträge der laufenden Betriebsführung Anlage 5-3 - Kalkulatorische Abschreibungen Anlage 5-4 - Kalkulatorische Zinsen Anlage 5-5 - Anlagevermögen Anlage 5-6 - Zuweisungen und Zuschüsse Dritter Anlage 5-7 - Einnahmen aus Verwaltungsgebühren Anlage 5-8 - Kostenverteilungsschlüssel 2024 - 2027 Anlage 5-9 - Gebührenbemessung Fallzahlen Rechnungseinheiten 2024 - 2027 Anlage 5-10 - Berechnung der Wichtungsfaktoren Anlage 5-11 - Vorauskalkulation des Bemessungszeitraumes 2024 - 2027 Anlage 5-12 - Zusammenfassung Gegenüberstellung der Kalkulationsergebnisse Anlage 5-13 - Kostenvergleich von Baumgräbern als Sondergrabstätte Rechtsauffassung Kommunalaufsicht - Neukalkulation der Friedhofsgebühren der Stadt Burg Sprechzettel vom 03.02.2025 - Friedhofsgebührensatzung
Ö 19	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita Lummerland (Lebenshilfe) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2025	Vorlage EV Lummerland 2025 LQV Lummerland 2025
Ö 20	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - Kita "Bambi" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	028/2025	Vorlage EV Bambi 2025 LQV Bambi Burg 2025
Ö 21	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA - Erklärung des Einvernehmens - DRK Weltentdecker Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	029/2025	Vorlage EV Weltentdecker 2025 LQV Weltentdecker 2025
Ö 22	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe eine Bauauftrags Neubau Freiwillige Feuerwehr Burg, Conrad - Tack - Ring, 39288 Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	041/2025	Vorlage
Ö 23	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: