SessionNet | Stadtrat - 28.01.2016

Sitzung

Stadtrat/015/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

28.01.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	171/2015	Vorlage
Ö 5	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	173/2015	Vorlage
Ö 6	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters und des Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Niegripp
Ö 7	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. November 2015 - öffentlicher Teil
Ö 8	Protokollrealisierung
Ö 9	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 10	Vorstellung des Konzeptes zur Betreibung der Stadthalle
Ö 11	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 12	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 13	Änderung der Besetzung im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	005/2016	Informationsvorlage
Ö 14	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Landesgartenschau Burg 2018 GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	168/2015/1	Vorlage
Ö 15	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	191/2015	Vorlage Anlage 1 Entgeltvereinbarung Jugendwerk Rolandmühle 2015 Anlage 2 LQV Jugendwerk Rolandmühle 2015 Anlage 3 Richtlinie für den abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 78b-e SGB VIII LK JL Anlage 4 Kostenkatalog LK JL
Ö 16	Finanz- und Maßnahmeplan 2016 - Städtebauförderprogramme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	132/2015	Vorlage Anlage 1 - Stadtsanierung Anlage 2 - Stadtumbau Ost Anlage 3 - Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Parchau/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg 2020 und Aufstellung des Bebaungsplan Nr. 99 „An der kleinen Seestraße“ in der Ortschaft Parchau der Stadt im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss über die Einleitung der Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1	179/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag zur Einleitung des Bebauungsplanes Anlage 2 - Darstellung des zu ändernden Flächennutzungsplanes Anlage 3 - geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 4 - Prinzipskizze des Bebauungsplanes
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 94 für das Wochenendhausgebiet "Zum Kurzen Busch" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (2. Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	189/2015	Vorlage Anlage 1 - Abwägung
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 94 für das Wochenendhausgebiet "Zum Kurzen Busch" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	190/2015	Vorlage Anlage 1.1 - Satzung (Stand: November 2015) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: November 2015)
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 97 für das Sondergebiet "Infrastrukturfläche am Messeplatz" hier: Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	193/2015	Vorlage Anlage 1 - BV 002/2015 - Aufstellungsbeschluss
Ö 21	Widmung der Verkehrsfläche "Zur Alten Gärtnerei (Teilfläche)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	192/2015	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 22	Klimaschutzkonzept der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	002/2016	Vorlage
Ö 23	Zinssatz für das Anlagekapital in kostenrechnenden Einrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	184/2015	Vorlage Anlage zum Beschluss Nr.184/2015
Ö 24	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: