SessionNet | Stadtrat - 17.03.2016

Sitzung

Stadtrat/017/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

17.03.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 17. Dezember 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. Januar 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 13. Februar 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0
Ö 7	Protokollrealisierung
Ö 8	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 9	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 10	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Sanierung historisches Rathaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0	013/2016/1	Vorlage Grobkostenübersicht RH-Burg V 3-3 2014-10-08 in Abschnitten zur Beschlussvorlage Variante 3.3 Vorzugsvariante Variantenvergleich Variante 3 Vor- und Nachteile
Ö 12	Widmung der Verkehrsfläche "Waldschule" (Teilfläche) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	018/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Übersichtskarten
Ö 13	Widmung der Verkehrsfläche "Naherholung Parchauer See" (Teilfläche) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	019/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Übersichtspläne
Ö 14	Einbindung des Wasserspeichers am Bahnhof in das touristische Gesamtkonzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 5	015/2016	Vorlage Erläuterungen und Kostenschätzung BV Wasserspeicher
Ö 15	3. Änderung der Teileinziehung (Allgemeinverfügung) der Schartauer Straße, Magdeburger Straße, Böttcherstraße, Franzosenstraße, Gartenstraße und Mauerstraße in der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 2	022/2016	Vorlage Anlage 1 - Allgemeinverfügung Anlage 2 - Übersichtskarte Anlage 3 - Beschluss vom 24.09.2015 (BV 119/2015)
Ö 16	Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Variantenuntersuchung zur Verbesserung der Anbindung von Gewerbebetrieben des Industrie- und Gewerbegebietes Ost Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0	025/2016	Vorlage
Ö 17	Stadtumbau Ost - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	026/2016	Vorlage 8881eb07 Bodenaustausch ALK BV 026 2016 Stadtumbau
Ö 18	Aktive Stadt- und Ortsteilzentren / Burg(er)leben - lebendig aktiv hier: Änderung der Gebietskulisse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	027/2016	Vorlage 8881eb07 Bodenaustausch ALK BV 027 2016 Übersichtskarte ASO20160208 (3)
Ö 19	Stadtumbau Ost - Integriertes Stadtentwicklungskonzept / Beschluss über die Ergänzung, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes durch den Jahresbericht 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	028/2016	Vorlage Bericht Lenkungsrunde Burg 2015
Ö 20	Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	033/2016	Vorlage
Ö 21	Antrag der Fraktionen SPD, CDU/FDP/Burger Freie Wähler, DIE LINKE - Namensgebung auf Burger Plätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: