SessionNet | Stadtrat - 28.04.2016

Sitzung

Stadtrat/018/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

28.04.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17. März 2016 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 8	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 9	Haushaltsplan, Konsolidierungsprogramm und Beteiligungsbericht 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0	006/2016	Vorlage Haushaltssatzung 2016 Ergebnisplan Finanzplan Teil 4 Rückblick auf 2015m Teil 5 Vorbericht HH 2016m Haushaltssicherungskonzept Finanzplan mit KK Prioritätenliste Invest 2016 Haushaltssicherungskonzept neu mit Änderung HA.doc
Ö 10	Sanierung Ehrenanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0	043/2016	Vorlage Anlage 1 - Ansicht sowjetisches Ehrenmal Anlage 2 - Lageplan Ehrenanlagen Anlage 3 - Kostenschätzungen
Ö 11	Ermächtigung des BM für die Zeiträume ab 01. Juni 2016 zur Auftragserteilung für den Bezug von Erdgas zur Wärmeversorgung der Objekte der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	044/2016	Vorlage
Ö 12	Widmung der Verkehrsfläche "Pulverstraße und Wasserstraße (Teilflächen)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	045/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 13	Widmung der Verkehrsfläche „Parkplatz Rolandplatz“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	046/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 101 für das Wohngebiet "An der Marientränke/Uferstraße" hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	047/2016	Vorlage Anlage 1 - Übersichtplan Geltungsbereich Anlage 2 - Umweltbelange
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufhebungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 29 "Westring, Bahnhofstraße, Niegripper Chaussee einschl. Brückenbauwerk" hier: Beschluss über die Einleitung des 1. Änderungsverfahren im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	048/2016	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 16	Umsetzung des touristischen Orientierungs- und Wegeleitsystem für die Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	049/2016	Vorlage
Ö 17	Stellungnahme der Stadt Burg zum Bundesverkehrswegeplan 2030	051/2016	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 18	Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock nach §17 FAG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	054/2016	Vorlage Bewilligungsbescheid Bedarfszuweisung
Ö 19	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: