SessionNet | Stadtrat - 08.09.2016 - 18:00 Uhr

Sitzung

Stadtrat/020/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

08.09.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde		Zuarbeit Stadtrat 08.09.2016 ö.T. Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom 26. Mai 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23. Juni 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Protokollrealisierung
Ö 7	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 9	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 10	Nutzungs- und Badeordnung der Schwimmhalle Burg mit Saunabereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0	085/2016	Vorlage Synopse Entgeltordnung Schwimmhalle zum Beschluss 086 2016 Nutzungs-und-Badeordnung-Schwimmhalle-Burg
Ö 11	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	087/2016	Vorlage LQV Bambi Burg 2016 Entgeltvereinbarung Bambi 2016 LQV kath KiTa St Johannes Burg 2016 Entgeltvereinbarung St. Johannes 2016
Ö 12	Finanz- und Maßnahmeplan 2016 - Städtebaufördermittel, 1. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	106/2016/1	Vorlage Anlage 1 - Stadtsanierung Anlage 2 - Stadtumbau Anlage 3 - Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Ö 13	Beschluss über die STARK III und STARK V – Projekte der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2016	Vorlage Anlage 1 Übersicht STARK III - Projekte Burg Anlage 2 Übersicht STARK V - Projekte Burg
Ö 14	Widmung der Verkehrsfläche "Forststraße (Teilfläche)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	107/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 15	Widmung der Verkehrsfläche "Brigitte-Reimann-Promenade" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	109/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 16	Widmung der Verkehrsfläche "Bahnhofstraße - Unterführung (Teilflächen)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	110/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Reesen/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg, OT Reesen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 "An der Berliner Chaussee", OT Reesen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschlussüber die Einleitung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	112/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag zur Einleitung des Bebauungsplanes Anlage 2 - Darstellung des zu ändernden Flächennutzungsplanes Anlage 3 - geplanter räumlicher Geltungsbereich
Ö 18	Anträge, Anfragen und Anregungen