SessionNet | Stadtrat - 20.10.2016

Sitzung

Stadtrat/021/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

20.10.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 8. September 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Detershagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	145/2016	Vorlage Wahlleiter
Ö 8	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Detershagen
Ö 9	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 10	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Präsentation zur Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung
Ö 12	Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis	121/2016	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis Anlage 2 Synopse Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis
Ö 13	Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg	120/2016/1	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Kostenkalkulation Anlage 3 Allgemeininteresse Anlage 4 Gebührenmaßstab Gebührensatz Anlage 5 Gegenüberstellung FM und Gebührensatz alt neu Anlage 6 Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg 2020 für den Bereich „An der kleinen Seestraße„ in der Ortschaft Parchau hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1	122/2016	Vorlage Anlage 1.1 - Planentwurf (Stand: 31. August 2016) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: August 2016)
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 99 "An der kleinen Seestraße" in der Ortschaft Parchau im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	123/2016	Vorlage Anlage 1.1 - Planentwurf (Stand: August 2016) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: August 2016) Anlage zur Begründung - Umweltbericht
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. teilräumliche Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Scharff Baustoffhandel / Baumarkt" Burg an der B246a in der Stadt Burg hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	139/2016	Vorlage Anlage 1 - Abwägung
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. teilträumliche Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Scharff Baustoffhandel / Baumarkt" Burg an der B246a in der Stadt Burg hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	140/2016	Vorlage Anlage 1 zur Begründung Anlage 1.1 - Satzungsexemplar (Stand: September 2016) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: September 2016)
Ö 18	Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Messeplatz (Teilfläche)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0	117/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 19	Widmung der Verkehrsfläche "Schmidt´s Berg", Ortschaft Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	124/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 20	Widmung der Verkehrsfläche "Am Erkenthierfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	130/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 21	Widmung der Verkehrsfläche "Asternweg, Lilienweg und Veilchenweg (Teilflächen)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	131/2016	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 22	Stellungnahme zum Regionalen Entwicklungsplan - 1. Entwurf vom Juni 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	141/2016	Vorlage Anlage 1 - Stellungnahme Stadt Burg vom 30.09.2016 Anlage 2 - Legende REP 2006 Anlage 3 - Karte REP 2006 Anlage 4 - Legende REP 2016 (Entwurf) Anlage 5 - Karte REP 2016 (Entwurf) Anlage 6 - Karte räumliche Abgrenzung des zentralen Ortes Burg Anlage 7 - Anschreiben regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg vom 15.07.2016
Ö 23	Leitlinien des Verfügungsfonds im Programm der Städtebauförderung Aktive Stadt und Ortsteilszentren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	142/2016	Vorlage 20160817 Leitlinie zum VF Burg Leitlinie VF - Anlagen 2 und 3 - förderfähige Projekte
Ö 24	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	135/2016	Vorlage EV Corneliuswerk 2016 LQV Corneliuswerk Evang. Hort 2016
Ö 25	Stadtumbau Ost - Beschluss zum EFRE Konzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	143/2016	Vorlage EFRE Konzept Burg
Ö 26	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: