SessionNet | Ortschaftsrat Niegripp - 07.12.2016 - 18:00-20:30 Uhr

Sitzung

OSR N/018/2016

Gremium

Ortschaftsrat Niegripp

Raum

Niegripp, Gaststätte "Zur Freundschaft", Hauptstraße 18

Datum

07.12.2016

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2016 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	121/2016/1	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis Anlage 2 Synopse Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis
Ö 7	Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	120/2016/1	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Kostenkalkulation Anlage 3 Allgemeininteresse Anlage 4 Gebührenmaßstab Gebührensatz Anlage 5 Gegenüberstellung FM und Gebührensatz alt neu Anlage 6 Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 8	Haushaltsplan, Konsolidierungsprogramm und Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	158/2016	Vorlage Haushaltssatzung 2017 Ergebnisplan 2017 Finanzplan 2017 Teil 5 Vorbericht HH 2017 Ergebnisplan Konsolidierung Finanzplan Konsolidierung
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Niegripp/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg, OT Niegripp und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Kleine Vossenbreite“ OT Niegripp im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschlussüber die Einleitung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	175/2016	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 8. Änderung FNP Ausweisung Wohnbaufläche Anlage 2.1 - geplanter rämlicher Geltungsbereich des B-Planes Nr. 103 mit Flurkartenauszug Anlage 2.2 - geplanter räumlicher Geltungsbereich des B-Planes Nr. 103 mit Luftbildauszug Anlage 3 - Planskizze mit Erschließungsprinzip Anlage 4.1 - Antrag zur Einleitung Planverfahren Anlage 4.2 - Antrag zur Einleitung Planverfahren - Übersichtsplan Anlage 5 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung 8. Änderung des FNPs Anlage 6 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung des B-Planes Nr. 103
Ö 10	Antrag auf Zuschuss für den Niegripper Carneval Club e.V. für Veranstaltungen zum Karnevalsbeginn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	151/2016	Vorlage 28100 02 2016 N Niegripper Carneval Club e.V.
Ö 11	Antrag auf Zuschuss für die SG Blau-Weiß Niegripp e.V. für die Beschaffung von Sportgeräten und Materialien zur Durchführung von offenen Volkssportturnieren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	164/2016	Vorlage 28100 03 2016 N SG Blau-Weiß Niegripp e.V. - Beschaffung von Sportgeräten und Materialien
Ö 12	Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 13	Anfragen und Anregungen