SessionNet | Hauptausschuss - 26.01.2017 - 17:30 Uhr

Sitzung

HAS/022/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

26.01.2017

Zeit

17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2016 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	121/2016/1	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis Anlage 2 Synopse Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis
Ö 8	Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	120/2016/1	Vorlage Anlage 1 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 2 Kostenkalkulation Anlage 3 Allgemeininteresse Anlage 4 Gebührenmaßstab Gebührensatz Anlage 5 Gegenüberstellung FM und Gebührensatz alt neu Anlage 6 Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 9	Haushaltsplan, Konsolidierungsprogramm und Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	158/2016	Vorlage Haushaltssatzung 2017 Ergebnisplan 2017 Finanzplan 2017 Teil 5 Vorbericht HH 2017 Ergebnisplan Konsolidierung Finanzplan Konsolidierung
Ö 10	Optionserklärung aufgrund der Neuregelung zur Umsatzbesteuerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	159/2016	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Niegripp/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg, OT Niegripp und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Kleine Vossenbreite“ OT Niegripp im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB hier: Beschlussüber die Einleitung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	175/2016	Vorlage Anlage 1 - Geltungsbereich der 8. Änderung FNP Ausweisung Wohnbaufläche Anlage 2.1 - geplanter rämlicher Geltungsbereich des B-Planes Nr. 103 mit Flurkartenauszug Anlage 2.2 - geplanter räumlicher Geltungsbereich des B-Planes Nr. 103 mit Luftbildauszug Anlage 3 - Planskizze mit Erschließungsprinzip Anlage 4.1 - Antrag zur Einleitung Planverfahren Anlage 4.2 - Antrag zur Einleitung Planverfahren - Übersichtsplan Anlage 5 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung 8. Änderung des FNPs Anlage 6 - Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades für die Ermittlung der Belange für die Abwägung des B-Planes Nr. 103
Ö 12	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	178/2016	Vorlage EV Lummerland 2016 LQV Lummerland 2016
Ö 13	Anfragen und Anregungen