Sitzung
Stadtrat/033/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
15.06.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 064/2017
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schartau
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 16. Februar 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16. März 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 8
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. April 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 9
Protokollrealisierung
 
Ö 10
Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 11
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 12
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 102 "An der Berliner Chaussee", Ortschaft Reesen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 072/2017
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Parchau/Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg, OT Parchau und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 "An der Mühlenstraße", OT Parchau
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 076/2017
Ö 15
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 077/2017
Ö 16
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 079/2017
Ö 17
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 080/2017
Ö 18
4. Änderung des Vertrages über die Durchführung des Wochenmarktes in der Stadt Burg vom 29. Juni 2004/16. Juli 2004
 092/2017
Ö 19
Aktionsplan der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 093/2017
Ö 20
Ermächtigung des BM für den Zeitraum ab 16. Juni 2017 zur Auftragsvergabe von Bauaufträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 101/2017
Ö 21
Aktualisierung der Übersicht STARK-Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 097/2017
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen