Sitzung
Stadtrat/034/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
07.09.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 8. Juni 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15. Juni 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Protokollrealisierung
 
Ö 7
Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 8
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 9
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 10
Aufhebung der Neufassung der Entgeltordnung für die Stadthalle Burg 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 111/2017
Ö 11
Bekenntnis zum Mehrgenerationshaus als Bestandteil der kommunalen Planung zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 113/2017
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Parchau/Bebauungsplan Nr. 104 "An der Mühlenstraße", OT Parchau
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 114/2017
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Gewerbegebiet Martin-Luther-Straße"
hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 118/2017
Ö 14
1. Benennung des umgestalteten Platzes an der Bahnhofstraße vor dem Gebäude Bahnhofstraße 9 (Landratsamt) in "Dr.-Helmut-Kohl-Platz" und 2. Benennung der nächst zu benennenden Straße oder eines Platzes mit dem Namen "Willy Brandt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 122/2017
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe / Sanierung der Bereiche für Kinder unter 3 Jahre, KITA Käte Duncker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 127/2017
Ö 16
Überplanmäßige Ausgabe / Sanierung der Bereiche für Kinder unter 3 Jahre, KITA Regenbogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 128/2017
Ö 17
Ermächtigung des BM für den Zeitraum August bis Dezember 2017 zur Auftragsvergabe von Bauaufträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 130/2017
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe / Aufwertung und Neugestaltung Sport- und Freitzeitbereich Marienweg - Kirchhofstraße 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 131/2017
Ö 19
Anträge, Anfragen und Anregungen