Sitzung
Stadtrat/035/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, Konferenzraum III
Datum
08.11.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des Ausscheidens des Mitglied des Burger Stadtrates, Frau Martina Böhme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 168/2017
Ö 5
Verpflichtung des Stadtrates Herr Denny Bardehle auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 7. September 2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Protokollrealisierung
 
Ö 8
Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 9
Anfrage des Stadtelternrates während der Einwohnerfragestunde des Stadtrates am 15. Juni 2017 an den Bürgermeister und an den Stadtratsvorsitzenden (gesonderter Tagesordnungspunkt)
 132/2017
Ö 10
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 11
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 12
Satzung über die Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 106/2017
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 105 "An der Nethestraße"
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 141/2017
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 92 "An der Paddenmühle"
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 142/2017
Ö 15
Änderung der Widmung der Verkehrsfläche "Im Winkel" in der Ortschaft Niegripp
hier: Teileinziehung einer Teilfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 147/2017
Ö 16
Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Niegripper Chaussee/Nethestraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 149/2017
Ö 17
Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Blumenthaler Straße ehem. Schlachthof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 150/2017
Ö 18
Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Kirchhofstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 151/2017
Ö 19
Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Niegripper Chaussee - Messeplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 152/2017
Ö 20
Ermächtigung des BM für den Zeitraum bis Februar 2018 zur Vergabe von Bauaufträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 164/2017
Ö 21
Kreditaufnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

 162/2017
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen