SessionNet | Stadtrat - 22.02.2018

Sitzung

Stadtrat/046/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

22.02.2018

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20. Dezember 2017 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 8	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 9	Widmung der Verkehrsfläche "Zu den Terrassen" in der Ortschaft Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	001/2018	Vorlage Anlage 1 - Widmung Anlage 2 - Karte
Ö 10	Aufhebung der Straßenbezeichnung eines Teilabschnittes der Straße „Am Flickschupark“ und Benennung der Allee incl. des Rundweges um die Wasserfläche im Flickschupark in "Hans-Schmidt-Allee" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0	002/2018	Vorlage Anlage 1 - Übersichtskarte vorhandene Straßenbenennung Anlage 2 - Übersichtskarte neue Straßenbenennung
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan/Flächennutzungsplan der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau - 10. Änderung und Ergänzung um die Gemarkung Reesen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	003/2018	Vorlage 00 Übersichtsplan 01 Änderungsbereich Gemarkung Reesen 02 Planzeichenerklärung Änderungsbereich 11 Wasserstraße und Pulverstraße Änderungsbereich 12 Sonderbaufläche Niegripper See-Burger Seite Änderungsbereich 13 Industrie- und Gewerbepark Burg Änderungsbereich 14 Bereich Forststraße Änderungsbereich 15 Bereich Rote Mühle Änderungsbereich 1 Gemarkung Ihleburg Änderungsbereich 2 Naturschutzzentrum Blumenthal Änderungsbereich 3 Forsthaus Brehm Änderungsbereich 4 Wohngebiete im Süden und Südosten von Burg Änderungsbereich 5 6 und 7 Sportboothafen Gewerbegebiet Tieferwisch und Wohngebiet am Kanal Änderungsbereich 8 Burg Krähenberge Änderungsbereich 9 und 10 LAGA Gelände, Teilfläche ehemaliger Schlachthof und Sonderbaufläche Wilhelm-Külz-Straße Anlage 1.1 - Planentwurf (Stand: November 2017) Anlage 1.2 - Begründung einschl. Umweltbericht (Stand November 2017) V 20180221
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplan/11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 1	014/2018	Vorlage Anlage 1 - BV 014 2018 Aufstellungsbeschluss Geltungsbereich Anlage 2 - BV 014 2018 Aufstellungsbeschluss Diffenzierung
Ö 13	Grundsatzbeschluss zum Einzelhandelskonzept der Stadt Burg - Fortschreibung (Stand: Dezember 2017) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	015/2018	Vorlage Anlage zu BV 015 2018 Einzelhandelskonzept Burg - Fortschreibung
Ö 14	Ausweisung der Natura 2000 Gebiete mittels Landesverordnung (N2000-LVO LSA)/Auslegung des Verordnungsentwurfes hier: Beschluss der Stellungnahme der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	017/2018	Vorlage Anlage zu BV 017 2018 SN Stadt Burg zu NATURA2000
Ö 15	Stadtumbau Ost - Integriertes Stadtentwicklungskonzept/Beschluss über die Ergänzung, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes durch den Jahresbericht 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	018/2018	Vorlage Jahresbericht Lenkungsrunde Burg 2016-17 final
Ö 16	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	009/2018	Vorlage EV Lummerland 2018 LQV Lummerland 2018
Ö 17	Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	011/2018	Vorlage Teil 1 - Einleitung Teil 2 - Sozialraum 1 Teil 8
Ö 18	Kalkulatorische Verzinsung Anlagekapital Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	010/2018	Vorlage Berechnung des Durchschnittszinssatzes für das HH-Jahr 2018
Ö 19	Veränderung bei den Vertretern der Stadt Burg in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1	020/2018	Vorlage
Ö 20	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: