SessionNet | Stadtrat - 25.09.2014

Sitzung

Stadtrat/006/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

25.09.2014

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 5	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners im Kultur- und Sozialausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
Ö 6	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter	095/2014	Vorlage
Ö 7	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schartau
Ö 8	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22. Mai 2014 - öffentlicher Teil
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. Juni 2014 - öffentlicher Teil
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10. Juli 2014 - öffentlicher Teil
Ö 11	Protokollrealisierung
Ö 12	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 13	Haushaltsplan, Konsolidierungsprogramm und Beteiligungsbericht 2014	044/2014	Vorlage
Ö 14	Vorzeitige und freiwillige Ablösung des Ausgleichsbetrages im Sanierungsgebiet "Burg-Altstadt"	090/2014	Vorlage Anlage 2 Mitwirkungsverbot Anlage 1 Karte vom Gutachterausschuss zu 090 2014
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 67 für das Sondergebiet "Am Niegripper See - Burger Seite" Freizeit und Erholung gem. § 10 BauNVO in Burg hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	085/2014	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 67 für das Sondergebiet "Am Niegripper See - Burger Seite" Freizeit und Erholung gem. § 10 BauNVO in Burg hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	108/2014	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung des Bebauungsplanes Anlage 1.2 - Begründung einschließlich Umweltbericht Anlage 1.3 - Abschlussbericht zur faunistischen Kartierung und Bewertung für den Bebauungsplan Nr. 67 "Niegripper See - Burger Seite" Fachkarte 1: Themenkarte Reptilien Fachkarte 2: Themenkarte Amphibien Fachkarte 3: Themenkarte Biberfunde Fachkarte 4: Themenkarte Brutvögel Fachkarte 5: Themenkarte Vögel - Nahrungsgäste
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 90 für das Wohngebiet "Wasserstraße/Burger Mühlenstraße" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (erneuter Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	096/2014	Vorlage Erneute Abwägungsanlage
Ö 18	Städtebauliche Planung der Stadt Burg/Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Bleichgang" in der Ortslage der Stadt Burg hier: Beschluss über die Einleitung des Satzungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	097/2014	Vorlage Anlage 1 - Antrag zur Einleitung des Satzungsverfahrens einschl. eine Skizze über die Sicherung der Erschließung für das Grundstück des Antragstellers Anlage 2 - Vorschlag der Verwaltung zum erweiterten geplanten räumlichen Geltungsbereich der Satzung
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Industrie- und Gewerbepark Burg - 2. Bauabschnitt" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	098/2014	Vorlage Anlage 1.1 - 2. Planentwurf Anlage 1.2 - Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 20	Regional und Landesplanung / Aufstellung des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg hier: Beschluss über die Abgrenzung des zentralen Ortes für das Mittelzentrum Burg	105/2014	Vorlage Anlage 1 - Darstellung der Abgrenzungslinie des Zentralen Ortes des Mittelzentrums Burg und der Verortung des Planzeichens "Schwerpunktstandort für Industrie und Gewerbe am Zentralen Ort (nachrichtliche Darstellung für den Gewerbestandort Troxel) Anlage 2 - Darstellung der generalisierten Verteilung von mittelzentralen Ausstattungen innerhalb des Zentralen Ortes des Mittelzentrums Burg
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 90 für das Wohngebiet "Wasserstraße/Burger Mühlenstraße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	106/2014	Vorlage Anlage 1.1 - Planzeichnung des Bebauungsplanes Anlage 1.2 - Begründung des Bebauungsplanes Anlage 1.3 - Schalltechnisches Gutachten ECO Akustik
Ö 22	10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Burg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für zur ehrenamtlichen Tätigkeit verpflichtete Bürger vom 19. Dezember 2001
Ö 23	Vorschläge von Kandidaten für die Wahl zu den Verbandsorganen des Unterhaltungsverbandes „Stremme/Fiener Bruch“ mit Sitz in Genthin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 24	Einführung der papierlosen Stadtratsarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	102/2014	Vorlage
Ö 25	Pilotvertrag mit der Stadtwerke Burg GmbH zur Einführung und Erprobung energieeffizienter Straßenbeleuchtungstechniken in der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 26	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: