SessionNet | Hauptausschuss - 14.12.2017 - 17:30 Uhr

Sitzung

HAS/036/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

14.12.2017

Zeit

17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18. Oktober 2017 - öffentlicher Teil
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Erste Änderung der Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	172/2017	Vorlage NEU 20.12.2017 Änderungen.Entgeltordnung.für.die.widmungsfremdeNutzung.von.schulischenEinrichtungen.Kindertagesstätten.17.10.2017
Ö 8	Neufassung der Satzung der Stadt Burg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	173/2017	Vorlage Anlage 1 Verwaltungskostensatzung Anlage 2 Synopse Satzungstext Anlage 3 Synopse Kostentarif
Ö 9	Integriertes Klimaschutzkonzept Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	174/2017	Vorlage 3570.15 Bericht KSK Burg 171114 3570 Anlage1 Maßnahmenkatalog 3570 Anlage2 Controlling 3570 Anlage5 Handlungskonzept 02.Entwurf
Ö 10	Neubau/Erweiterung einer Kindertages-stätte in Burg sowie die Übernahme der Trägerschaft für diese Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 1	176/2017	Vorlage BV Neue Kita Session - Anlage 3 (Vergleich Entgelte) BV Neue Kita Session - Anlage 1 (voraussichtlichen Defizitkosten) BV Neue Kita Session - Anlage 2 (Ausschreibung Interessenbekundungsverfahren)
Ö 11	Erhöhung der Anteile ber der Genossenschaft für erneuerbare Energien im Jerichower Land eG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	181/2017	Vorlage
Ö 12	4. Änderung des Vertrages über die Durchführung des Wochenmarktes in der Stadt Burg vom 29. Juni 2004/16. Juli 2004 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	185/2017	Vorlage Lageplan-Wochenmarkt LAGA - Gummersbacher Platz Sondernutzungsvertrag - Deutsche Marktgilde - 4. Änderung Sondernutzungsvertrag - Deutsche Marktgilde - Stellungnahme 1 DMG Sondernutzungsvertrag - Deutsche Marktgilde - Stellungnahme 2 DMG
Ö 13	Änderung der Widmung der Verkehrsfläche "Bahnhofstraße - Teilfläche Bahnhofsvorplatz" in der Stadt Burg hier: Teileinziehung einer Teilfläche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	189/2017	Vorlage Anlage 1 - Allgemeinverfügung Anlage 2 - Übersichtskarte
Ö 14	Gültigkeit eines Bürgerbegehrens gem. § 26 KVG LSA, gegen die Benennung eines Platzes in der Stadt Burg mit dem Namen Dr. Helmut Kohl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	192/2017	Vorlage Unterschriftenliste Bürgerbegehren
Ö 15	Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Burg Nr. 122/2017 (7.9.2017) mit dem Betreff: 1. Benennung des umgestalteten Platzes an der Bahnhofstraße 9 (Landratsamt) in "Dr.-Helmut-Kohl-Platz" und 2. Benennung der nächst zu benennenden Straßeoder eines Platzes mit dem Namen "Willy Brandt" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	193/2017	Vorlage
Ö 16	Anfragen und Anregungen