SessionNet | Hauptausschuss - 21.05.2019

Sitzung

HAS/040/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, In der Alten Kaserne 2, 3. OG, Beratungsraum, Zi. 310

Datum

21.05.2019

Zeit

17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 4. April 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bestellung der Mitglieder des Stadtseniorenbeirats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	050/2019	Vorlage
Ö 8	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Niegripp Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	055/2019	Vorlage
Ö 9	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortschaft Niegrip Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	056/2019	Vorlage
Ö 10	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	058/2019	Vorlage
Ö 11	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortschaft Parchau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	057/2019	Vorlage
Ö 12	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	059/2019	Vorlage
Ö 13	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2019	Vorlage
Ö 14	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen hier: Bundesstraße B1 OD Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	085/2019	Vorlage Anlage - Protokollniederschrift vom 4. April 2019
Ö 15	Berufung der Stadtjugendfeuerwehrwartin der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	061/2019	Vorlage
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	069/2019	Vorlage
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplanung/12.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau für einen Bereich östlich der Ortslage Burg-Blumenthal/Ausweisung eine r Sonderbaufläche Freiflächenphotovoltaikanlage hier: Ergänzung um kleinräumige Änderungen im Ortsteil Burg-Blumenthal und in der Ortschaft Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	070/2019	Vorlage Anlage 1 - Auszug Flächennutzungsplan - Ortsteil Blumenthal Anlage 2 - Entwurf Zweckbestimmung S Therapie- und Sozialeinrichtungen Anlage 3 - Auszug Flächennutzungsplan - Schartau
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau/Ausweisung von Wohnbauflächen und gemischten Bauflächen "Am Detershagener Weg" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	071/2019	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau/Ausweisung von Wohnbauflächen und gemischten Bauflächen "Am Detershagener Weg" in der Ortschaft Niegripp hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	072/2019	Vorlage Anlage 1 - Plan (Stand: April 2019) Anlage 2 - Begründung einschl. Umweltbericht (Stand: April 2019)
Ö 20	Integriertes Klimaschutzkonzept Burg - Umsetzung: Schaffung einer Personalstelle Klimaschutzmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	078/2019	Vorlage
Ö 21	Landesgartenschau Burg 2018 GmbH - Auflösung der Gesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	079/2019	Vorlage
Ö 22	Prioritätenliste für die Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	054/2019	Vorlage
Ö 23	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: