SessionNet | Stadtrat - 22.05.2019

Sitzung

Stadtrat/061/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

22.05.2019

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Niegripp Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	055/2019	Vorlage
Ö 5	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortschaft Niegrip Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	056/2019	Vorlage
Ö 6	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Niegripp zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	058/2019	Vorlage
Ö 7	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Stellvertreters des Ortswehrleiters der Ortschaft Parchau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	057/2019	Vorlage
Ö 8	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau zum Ortswehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	059/2019	Vorlage
Ö 9	Ernennung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Parchau zum Stellvertreter des Ortswehrleiters unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2019	Vorlage
Ö 10	Berufung der Stadtjugendfeuerwehrwartin der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	061/2019	Vorlage
Ö 11	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortswehrleiter Niegripp, des Ortswehrleiters Parchau und dessen Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Parchau
Ö 12	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. Februar 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 13	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11. April 2019 - öffentlicher Teil
Ö 14	Protokollrealisierung
Ö 15	Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 16	Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.04.2019 gefassten Beschlüsse
Ö 17	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 18	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 19	Prioritätenliste für die Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	054/2019	Vorlage
Ö 20	Bestellung der Mitglieder des Stadtseniorenbeirats Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	050/2019	Vorlage
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Einzelhandel in der Stadt Burg" gemäß § 9 Abs. 2a BauGB hier: Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	069/2019	Vorlage
Ö 22	Bauleitplanung der Stadt Burg/Flächennutzungsplanung/12.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau für einen Bereich östlich der Ortslage Burg-Blumenthal/Ausweisung eine r Sonderbaufläche Freiflächenphotovoltaikanlage hier: Ergänzung um kleinräumige Änderungen im Ortsteil Burg-Blumenthal und in der Ortschaft Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	070/2019	Vorlage Anlage 1 - Auszug Flächennutzungsplan - Ortsteil Blumenthal Anlage 2 - Entwurf Zweckbestimmung S Therapie- und Sozialeinrichtungen Anlage 3 - Auszug Flächennutzungsplan - Schartau
Ö 23	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau/Ausweisung von Wohnbauflächen und gemischten Bauflächen "Am Detershagener Weg" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: ^0	071/2019	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 24	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau und Schartau/Ausweisung von Wohnbauflächen und gemischten Bauflächen "Am Detershagener Weg" in der Ortschaft Niegripp hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	072/2019	Vorlage Anlage 1 - Plan (Stand: April 2019) Anlage 2 - Begründung einschl. Umweltbericht (Stand: April 2019)
Ö 25	Integriertes Klimaschutzkonzept Burg - Umsetzung: Schaffung einer Personalstelle Klimaschutzmanagement Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0	078/2019	Vorlage
Ö 26	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen hier: Bundesstraße B1 OD Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	085/2019	Vorlage Anlage - Protokollniederschrift vom 4. April 2019
Ö 27	Landesgartenschau Burg 2018 GmbH - Auflösung der Gesellschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	079/2019	Vorlage
Ö 28	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: