SessionNet | Stadtrat - 04.12.2019

Sitzung

Stadtrat/064/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

04.12.2019

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	183/2019	Vorlage Wahlleiter
Ö 5	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	191/2019	Vorlage Wahlleiter Ergebnis Wahl OrtsBM Schartau
Ö 6	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schartau
Ö 7	Ernennung eines Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg zum Stadtwehrleiter unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	194/2019	Vorlage
Ö 8	Vereidigung und Verpflichtung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Burg
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. September 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Protokollrealisierung		Verleihung Ehrenbürgerrecht Meynhardt
Ö 11	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 12	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 13	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 12, Befangen: 0	196/2019	Vorlage Vergleich Änderung der Geschäftsordnung
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0	174/2019	Vorlage Anlage 1 - Planentwurf (Stand: Oktober 2019) Anlage 2 - Begründung (Stand: Oktober 2019) Anlage zur Begründung - Umweltbericht (Stand: Mai 2019)
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/2. Änderung der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB der Ortschaft Detershagen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	176/2019	Vorlage Anlage 1 - Planentwurf (Stand: September 2019) Anlage 2 - Begründung (Stand: September 2019)
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 Seniorenwohnen "Eschenhof" an der Parchauer Chaussee hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	175/2019	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Westring, Bahnhofstraße, Niegripper Chaussee einschl. Brückenbauwerk" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	179/2019	Vorlage Anlage 1.1 - 2. Planentwurf (Stand: November 2019) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: November 2019) Anlage 1.2.1 - Begründung (Stand: 15. November 2019) Anlage zur Begründung (Schallimmissionensprognose vom 11.01.2019)
Ö 19	Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Westring Bahnhofstraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	184/2019	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan/Planskizze
Ö 20	1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung der Stadt Burg für die öffentlichen Parkanlagen (Goethepark, Flickschupark, Weinberg und Ihlegärten) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	185/2019	Vorlage 01-Erste-Aenderungssatzung-zur-Parkordnung-ergaenzt 02 Benutzungsordnung der Stadt Burg für die öffentlichen Parkanlagen mit Anlagen Synopse 03 Benutzungsordnung der Stadt Burg für die öffentlichen Parkanlagen aus 2018
Ö 21	Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen der Stadt Burg in den Parks & Gärten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	186/2019	Vorlage 2018 AGB Veranstaltungen Parks & Gärten 2019 AGB Veranstaltungen der Stadt Burg in den Parks & Gärten
Ö 22	Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	187/2019	Vorlage 2018 AGB für den Betrieb der Tourist-Information 2019 AGB für den Betrieb der Tourist-Information
Ö 23	Gewährung eines Zuschusses zugunsten der Landesgartenschau Burg 2018 GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 6, Befangen: 0	181/2019	Vorlage
Ö 24	Aussetzung Rolandfest 2020	188/2019	Vorlage
Ö 25	2. Änderung der Parkplatzgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 26	Einzelbeschluss zu überplanmäßiger Ausgabe für die Schwimmhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	190/2019	Vorlage
Ö 27	Benennung der Mitglieder des Umweltausschusses des Stadtrates der Stadt Burg	193/2019	Informationsvorlage
Ö 28	Berufung der sachkundigen Einwohner für den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Burg Beschluss: zurückgestellt
Ö 29	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner im Umweltausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten Beschluss: zurückgestellt
Ö 30	Veränderung in der Zusammensetzung des Wirtschafts- und Vergabeausschusses	195/2019	Informationsvorlage
Ö 31	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: