SessionNet | Stadtrat - 20.02.2020

Sitzung

Stadtrat/068/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

20.02.2020

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. Oktober 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 4. Dezember 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Protokollrealisierung
Ö 7	Berufung sachkundiger Einwohner in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	021/2020
Ö 8	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner im Umweltausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten
Ö 9	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 10	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 11	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 12	Veränderung in der Zusammensetzung des Bau- und Ordnungsausschusses des Stadtrates der Stadt Burg	022/2020	Informationsvorlage
Ö 13	Altstadtweihnacht 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	005/2020	Vorlage 2020 02 03 Kurzkonzept Altstadtweihnacht Burg 2020
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Solarpark Burg-Blumenthal" in der Stadt Burg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	007/2020	Vorlage Anlage 1 - Planentwurf (Stand: Nov. 2019) Anlage 2 - Begründung (Stand: Nov. 2019) Anlage 3 - Umweltbericht (Stand: Nov. 2019) Anlage 4 - Biotoptypenkartierung Anlage 5 - spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung (Stand: Nov. 2019) Anlage 6 - Baugrundgutachten (Stand: Okt. 2019)
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB "An der Blumenthaler Landstraße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	011/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Planentwurf Anlage 1.2 - Begründung
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 83 im Quartier "Südlich des Rolandplatzes" hier: Erweiterung des Geltungsbereiches und 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	015/2020	Vorlage 20200128 Ansichten Projekt Rolandquartier Anlage 1.1 - 2. Planentwurf (Stand: 9. Januar 2020) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: 9. Januar 2020)
Ö 17	Widmung der Verkehrsfläche "Niegripper Chaussee (Teilfläche)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	012/2020	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan
Ö 18	Machbarkeitsstudie „Anbindung Industrie und Gewerbepark Burg über eine 2. Erschließungsstraße an das überregionale Verkehrsnetz“ hier: abschließender Beschluss zur Variantenuntersuchung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	027/2020	Vorlage Anlage 1 - Lage West Trasse und Ost Trasse Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Präsentation BauUA und WVA 17 09 2019
Ö 19	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	197/2019	Vorlage LQV Corneliuswerk Evang. Hort 2020 LK Corneliuswerk 2020 EV Corneliuswerk neu 2020
Ö 20	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: