SessionNet | Hauptausschuss - 04.06.2020

Sitzung

HAS/046/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

04.06.2020

Zeit

17:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22. April 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Beschluss Machbarkeitsstudie „2. Anbindung des Industrie- und Gewerbeparkes Burg an das überregionale Straßenennetz und Ausbau/Qualitätsverbesserung der Verkehrsinfrastruktur „Lindenallee“ einschl. Anbindung an die B246a“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	075/2020	Vorlage Anlage 1 zu BV 075 2020 Machbarkeitsstudie (Textteil) Anlage 2.1 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan aller Varianten mit Luftbild Anlage 2.10 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 4 BA Anlage 2.11 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 5 BA Anlage 2.2 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan aller Varianten ohne Luftbild Anlage 2.3 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan der ausgewählten Varianten mit Luftbild Anlage 2.6 zu BV 075 2020 Regelquerschnitt Anlage 2.7 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 1 BA Anlage 2.8 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 2 BA Anlage 2.9 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 3 BA Anlage 3.1 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Stellungnahmen zu Varianten 1 bis 3 Anlage 3.2 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Stellungnahmen zu Variante 4 Anlage 4 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Verkehrserhebung
Ö 8	Antrag auf Zuwendung für die feierliche Übergabe der Abiturzeugnisse 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	044/2020	Vorlage Antrag auf Zuwendung
Ö 9	Antrag auf Zuschuss für die "Fête de la Musique" 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	074/2020	Antrag auf Zuwendung Jugendwerk Rolandmühle
Ö 10	Sanierungsgebiet "Burg Altstadt": Verlängerung des Durchführungszeitraums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	057/2020	Vorlage Karte SAN-Gebiet
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 113 Wohngebiet „südlich der Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	059/2020	Vorlage Anlage 1 Lage geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 2 Lage in der Gemarkung Anlage 3 Antrag auf Einleitung Verfahren Anlage 4 Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades Ermittlung der Belange Abwägung Anlage 5 Planprinzip B 113
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 96 für das Quartier "Martin-Luther-Straße/Wilhelm-Külz-Straße/Gartenstraße" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 96 für das Quartier "Martin-Luther-Straße/Wilhelm-Külz-Straße/Gartenstraße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	061/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Planexemplar (Stand: Satzung - APR 2020) Anlage 1.2 - Begründung einschließlich Umweltbericht (Stand: Satzung - APR 2020)
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 83 im Quartier "Südlich des Rolandplatzes" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	062/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 83 im Quartier "Südlich des Rolandplatzes" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	063/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Planexemplar (Stand: Satzung 30.04.32020) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: Satzung 30.04.2020) Anlage 2 - Änderung/Ergänzung zum Beschluss
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Westring, Bahnhofstraße, Niegripper Chaussee einschl. Brückenbauwerk" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) sowie erneuterEntwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	064/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 114 für das „Wohngebiet an der Ludwig-Jahn-Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	066/2020	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 18	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 Seniorenwohnen "Eschenhof" an der Parchauer Chaussee Vorstellung Vorentwurf		B 112 Vorentwurf Begründung Eschenhof 06052020 B 112 Vorentwurf Planzeichnung Eschenhof 06052020
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 107 "Wohngebiet südlich des Detershagener Wege" in der Ortschaft Niegripp Vorstellung Vorentwurf		B 107 Begründung Vorentwurf 20200403 B 107 Planzeichnung Vorentwurf 02042020 B 107 Umweltbericht zum Vorentwurf 202004
Ö 20	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burg für den Bereich südlich des Detershagener Wegs in der Ortschaft Niegripp Vorstellung Vorentwurf		FNP 11 Aenderung Niegripp südlich Detershagener Weg Vorentwurf Begründung FNP 11 Aenderung Niegripp südlich Detershagener Weg Vorentwurf Planzeichnung
Ö 21	Neufassung der Parkplatzgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	083/2020	Vorlage Parkplatzgebührensatzung-Neufassung-2020-PDF 2020 0316 Antrag AFD Parkgenehmigung Pflegedienste (003)
Ö 22	Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	069/2020	Vorlage 069 2020 Anlage Ermächtigungsübertragungen
Ö 23	Umgang mit Stundungsanträgen mit Bezug auf die Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	070/2020	Vorlage
Ö 24	Reduzierung der zu zahlenden Sondernutzungsgebühr für Außengastronomien und Warenauslagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	082/2020	Vorlage
Ö 25	Ermächtigung des BM für die Auftragsvergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Außenanlagen Grundschule Niegripp und Anbindung Wege Kita Deichblick Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	081/2020	Vorlage 2020 06 03 GS Niegripp PLAN-A0-100
Ö 26	Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	085/2020	Vorlage
Ö 27	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Reesen aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	088/2020	Vorlage
Ö 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: