SessionNet | Stadtrat - 23.06.2020

Sitzung

Stadtrat/070/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

23.06.2020

Zeit

18:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29. April 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Protokollrealisierung
Ö 6	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
Ö 8	Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
Ö 9	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	095/2020	Vorlage Änderung Geschäftsordnung 2020
Ö 10	Beschluss Machbarkeitsstudie „2. Anbindung des Industrie- und Gewerbeparkes Burg an das überregionale Straßenennetz und Ausbau/Qualitätsverbesserung der Verkehrsinfrastruktur „Lindenallee“ einschl. Anbindung an die B246a“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	075/2020	Vorlage Anlage 1 zu BV 075 2020 Machbarkeitsstudie (Textteil) Anlage 2.1 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan aller Varianten mit Luftbild Anlage 2.10 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 4 BA Anlage 2.11 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 5 BA Anlage 2.2 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan aller Varianten ohne Luftbild Anlage 2.3 zu BV 075 2020 Übersichtslageplan der ausgewählten Varianten mit Luftbild Anlage 2.6 zu BV 075 2020 Regelquerschnitt Anlage 2.7 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 1 BA Anlage 2.8 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 2 BA Anlage 2.9 zu BV 075 2020 Umleitungskonzept 3 BA Anlage 3.1 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Stellungnahmen zu Varianten 1 bis 3 Anlage 3.2 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Stellungnahmen zu Variante 4 Anlage 4 zu BV 075 2020 Zusammenfassung Verkehrserhebung
Ö 11	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Reesen aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Reesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	088/2020	Vorlage
Ö 12	Sanierungsgebiet "Burg Altstadt": Verlängerung des Durchführungszeitraums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	057/2020	Vorlage Karte SAN-Gebiet
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 113 Wohngebiet „südlich der Feldstraße“ in der Ortschaft Niegripp hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	059/2020	Vorlage Anlage 1 Lage geplanter räumlicher Geltungsbereich Anlage 2 Lage in der Gemarkung Anlage 3 Antrag auf Einleitung Verfahren Anlage 4 Festlegung des Umfanges und des Detaillierungsgrades Ermittlung der Belange Abwägung Anlage 5 Planprinzip B 113
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 96 für das Quartier "Martin-Luther-Straße/Wilhelm-Külz-Straße/Gartenstraße" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	060/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 96 für das Quartier "Martin-Luther-Straße/Wilhelm-Külz-Straße/Gartenstraße" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	061/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Planexemplar (Stand: Satzung - APR 2020) Anlage 1.2 - Begründung einschließlich Umweltbericht (Stand: Satzung - APR 2020)
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 83 im Quartier "Südlich des Rolandplatzes" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	062/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 83 im Quartier "Südlich des Rolandplatzes" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	063/2020	Vorlage Anlage 1.1 - Planexemplar (Stand: Satzung 30.04.32020) Anlage 1.2 - Begründung (Stand: Satzung 30.04.2020) Anlage 2 - Änderung/Ergänzung zum Beschluss
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 "Westring, Bahnhofstraße, Niegripper Chaussee einschl. Brückenbauwerk" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) sowie erneuterEntwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	064/2020	Vorlage Abwägungsanlage
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 114 für das „Wohngebiet an der Ludwig-Jahn-Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	066/2020	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 20	Neufassung der Parkplatzgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0	083/2020	Vorlage Parkplatzgebührensatzung-Neufassung-2020-PDF 2020 0316 Antrag AFD Parkgenehmigung Pflegedienste (003)
Ö 21	Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	069/2020	Vorlage 069 2020 Anlage Ermächtigungsübertragungen
Ö 22	Umgang mit Stundungsanträgen mit Bezug auf die Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	070/2020	Vorlage
Ö 23	Reduzierung der zu zahlenden Sondernutzungsgebühr für Außengastronomien und Warenauslagen Beschluss: zurückgestellt	082/2020	Vorlage
Ö 24	Ermächtigung des BM für die Auftragsvergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Außenanlagen Grundschule Niegripp und Anbindung Wege Kita Deichblick Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	081/2020	Vorlage 2020 06 03 GS Niegripp PLAN-A0-100
Ö 25	Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF) Beschluss: zurückgezogen	085/2020	Vorlage
Ö 26	Finanzieller Mehrbedarf aktueller Projekte im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	093/2020	Vorlage
Ö 27	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	026/2020
Ö 28	1. Änderungssatzung zur (Aufwands-)Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	058/2020	Vorlage Anlage-1-Aufwandsentschädigungssatzung-erste-Aenderung-EntwurfsFassung-vom-14-04-2020 Anlage-2-Synopse-Aufwandsentschädigungssatzung-erste-Aenderung
Ö 29	2. Änderung der Satzung der Stadtbibliothek "Brigitte Reimann" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	017/2020	Vorlage 2. Änderungssatzung der Stadtbibliothek Brigitte Reimann 18 02 2020 Synopse Satzung der Stadtbibliothek „Brigitte Reimann“ Burg inkl. Gebührentarif 1. und 2. Änderung
Ö 30	Betreibung der Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße 35D Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	048/2020/1	Vorlage Kostenkalkulation Betrieb Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße
Ö 31	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 32	Neufassung der Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in kommunalen Tageseinrichtungen der Stadt Burg (Benutzungssatzung Beschluss: zurückgezogen	152/2019/1	Vorlage Benutzungssatzung Endfassung Stellungnahme BE Synopse Benutzungssatzung 2019 2. Änderung
Ö 33	Nutzungsordnung für die Stadthalle Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	045/2020	Vorlage 2020 Nutzungsordnung Stadthalle Burg
Ö 34	Entgeltordnung für die Stadthalle Burg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	046/2020	Vorlage 2020 Entgeltordnung Stadthalle Burg
Ö 35	Widmung der Verkehrsfläche Flurstück 10029 in der Flur 25 "In der Alten Kaserne" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	037/2020	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan
Ö 36	Widmung der Verkehrsfläche "Neuenzinnen (Teilfläche)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	039/2020	Vorlage Anlage 1- Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan
Ö 37	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) und die erneuteDurchführung einer öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	038/2020	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsanlage Anlage 1 - Abwägungsanlage (Stand: 24.03.2020)
Ö 38	Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Burg – Ortswehr Burg / Standortauswahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	050/2020	Vorlage BV050 2020 Anlage Katalog bewertete Standorte final
Ö 39	Anträge, Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: