Sitzung
Stadtrat/071/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
01.10.2020
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 23.06.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Protokollrealisierung
 
Ö 6
Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 105/2020
Ö 8
Verpflichtung des sachkundigen Einwohners im Umweltausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
 
Ö 9
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 11
Bekenntnis zum Mehrgenerationshaus als Bestandteil der kommunalen Planung zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 092/2020
Ö 12
1. Änderung der Satzung der Stadt Burg über die Benutzung des städtischen Friedhofes der Stadt Burg, Berliner Chaussee 139a und der Friedhöfe der Ortschaften Ihleburg, Niegripp, Schartau, Reesen sowie der Feierhalle Detershagen - Friedhofssatzung - v om 24. Oktober 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 110/2020
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Burg / Aufstellungsverfahren / Bebauungsplan Nr. 115 „Verbindungsstraße zur L52 für die 2. Anbindung des Industrie- und Gewerbeparks Burg an das überregionale Straßennetz“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 103/2020
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 110 Gewerbestandort "Am Reesener Triftweg" in der Ortschaft Reesen
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 114/2020
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 112 Seniorenwohnen „Eschenhof“ an der Parchauer Chaussee
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 116/2020
Ö 16
Städtebauförderung Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Projekt "Spielen am Wege"
 124/2020
Ö 17
Verlängerung der Übergangsregelung der Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 117/2020
Ö 18
Umwandlung von Liquiditätskredite in Festbetragsliquiditätskredite

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 122/2020
Ö 19
Erhöhung der Kassenmittel zur energetischen Sanierung der Grundschule Burg-Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 126/2020
Ö 20
Berufung eines Stadtjägers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 130/2020
Ö 21
Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Warenauslagen in 2020
 131/2020
Ö 22
Anträge, Anfragen und Anregungen